Deutschland muss auch im Internet wehrhaft sein
Zu den zunehmenden Cyber-Gefahren durch Kriminelle und ausländische staatliche Akteure erklärt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei:
Jährlich nehmen die Gefahren durch das Internet sowie die registrierten Angriffe auf unsere Unternehmen und Behörden zu. Europol beziffert allein den Schaden für die deutsche Wirtschaft auf 65 Milliarden EUR pro Jahr, was vorrangig den Diebstahl von geistigem Eigentum betrifft.
Die Unternehmen und auch die Gesellschaft insgesamt müssen sensibler für diese Problematik und vorsichtiger beim Umgang mit IT werden. Es ist sehr blauäugig, wenn mehr als die Hälfte der Firmenchefs in Deutschland glauben, dass das eigene Unternehmen noch nie Ziel einer solchen Attacke war oder zu unbedeutend dafür sei. Ein gangbarer Ansatz wäre es sicherlich, das Thema viel offensiver präventiv in die Gesellschaft zu tragen und beispielsweise schon in den Schulen stärker auf Gefahren hinzuweisen.
Noch gefährlicher aber sind Angriffe wie jüngst auf das Regierungsnetz oder den Bundestag, oder auch auf kritische Infrastrukturen wie die Stromversorgung. Solche Aktionen sind dem Einsatz von Waffen gleichzustellen. Der russische Generalstabschef Valeriy Gerasimov konstatierte bereits 2013, dass klassische Konflikte mit zwei Fronten eine Sache der Vergangenheit wären. Seiner Definition nach entstehen Konflikte plötzlich und eskalieren sehr schnell unter dem Deckmantel von Täuschung, Desinformation und aus dem Kontext eines Manövers heraus. Russland hat in diesem Zusammenhang den Begriff der hybriden Kriegsführung geprägt, die vor allem durch Attacken staatlicher Hackergruppen wie Snake oder Fancy Bear flankiert oder vorbereitet werden. Aber auch China, Iran oder Nordkorea sind als Gegner unserer Demokratie auf diesem Feld erschreckend aktiv.
Mit möglichst geringem Aufwand wollen sie dadurch das Vertrauen in unsere Demokratie, unseren Staat und auch dessen Handlungsfähigkeit erschüttern. Zugleich sind sie eine tagtägliche Gefahr für Leib und Leben von deutschen Staatsbürgern, wenn es beispielsweise um die Störung unseres Gesundheitssystems geht.
Insofern gehört es meiner Ansicht nach zum Kernbereich staatlicher Vorsorge, dass sich unser Land mit diesen Gefahren befasst, sie abwehrt und auch eine dauerhafte Ausschaltung ermöglicht wird. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir die Rechtsgrundlagen für den sogenannten „Hack Back“ schaffen und die zuständigen deutschen Sicherheitsbehörden so ausstatten müssen, dass Sie Cyberterroristen und staatlichen Angreifern auf Augenhöhe und mit Waffengleichheit begegnen können. Alles andere wäre für die Sicherheit und den Wohlstand unseres Landes grob fahrlässig.
