01.
Aktuelles
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Thorsten Frei als Spitzenkandidat der CDU Baden-Württemberg für die Bundestagswahl nominiert
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Berlin direkt – Ukrainekrieg: Entscheidungen sollten in Absprache mit internationalen Partnern getroffen werden
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Unternehmergespräch bei Andrea Lindholz in Aschaffenburg
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Diskussion mit Schülerinnen und Schülern in Bad Dürrheim
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Austausch mit dem Direktor des Fürstenberg Gymnasiums Donaueschingen
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Denkfabrik R21: Kehrtwende in der Migrationspolitik
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02.
Zu meiner Person
Abgeordneter des Deutschen Bundestages
Aktuell vertrete ich als Bundestagsabgeordneter – stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis – die Meinung der wahlberechtigten Bevölkerung bei der Erarbeitung und Erneuerung der Gesetze im Deutschen Bundestag. Meine primäre Aufgabe ist folglich die Bundesgesetzgebung, die alle Menschen in unseren 16 Bundesländern betrifft. Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter ist es mir besonders wichtig, die Interessen des Wahlkreises Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal und der dort lebenden Menschen bei den Gesetzgebungsprozessen einzubringen.
03.
Wahlkreis
Schwarzwald-Baar und Oberes Kinzigtal
Der Wahlkreis „Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal“ liegt im Südwesten der Bundesrepublik und ist ungefähr 120 Kilometer von der Landeshauptstadt Stuttgart und 700 Kilometer von der Bundeshauptstadt Berlin entfernt. Er befindet sich im Drei-Länder-Eck zu Frankreich und der Schweiz, wobei die Region mit der Schweiz durch eine direkte Grenze verbunden ist.
Mein Wahlkreis hat eine Nord-Süd-Ausdehnung von etwa 65 km und umfasst etwa 40 km in der Breite. Landschaftlich sind der Schwarzwald-Baar-Kreis und das obere Kinzigtal als südöstlicher Zipfel des Ortenaukreises dem Mittleren Schwarzwald zuzuordnen.
In den 13 Städten und 12 Gemeinden des Wahlkreises leben insgesamt 227.000 Menschen, wobei den größten Anteil an der Bevölkerung die Städte Villingen-Schwenningen mit 81.200 Einwohnern und Donaueschingen mit 21.200 Einwohnern haben.
Als landschaftliche Besonderheit sind sicherlich die Höhenunterschiede von bis zu 1.000 Metern und eine Vielzahl an Quellen und Flüssen zu nennen. Mit Donau und Neckar haben zwei der bedeutendsten Flüsse Deutschlands hier ihren Ursprung.
„Ich glaube, man muss mit offenen Augen durch die Welt gehen, um zu sehen, dass aus Rezession, Inflation, Deindustrialisierung und ungeordneter und ungesteuerter Migration ein toxisches Gebräu entstanden ist, das eine Demokratiegefährdung aller erster Güte ist.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zur Migrationspolitik der Ampel (27.06.2024)
„Seit 1949 ist das Grundgesetz 67-mal geändert worden. Das Volumen hat sich verdoppelt. Aber das Grundgesetz ist nicht doppelt so gut geworden. […] Eine Rechtsordnung wird nicht dadurch besser, dass sie Lebenssachverhalte zwingend zu Verfassungsrecht erhebt.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zu „75 Jahre Grundgesetz“ (16.05.2024)
„Es grenzt doch an Realitätsverweigerung, wenn Sie hier den Eindruck erwecken, als wäre das alles eine Frage des Geldes. Nein, es ist eine Tatsache, dass die Infrastruktur in Deutschland auf Zuzug in dieser Größenordnung nicht vorbereitet ist. Es mangelt an Wohnraum, an Kitaplätzen, an Schulen, in der medizinischen Versorgung. Das sind Ihre Themen, die Sie nicht bearbeitet bekommen. Und das lösen Sie nicht kurzfristig mit mehr Geld, sondern das lösen Sie mit Ordnung, Steuerung und Begrenzung.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zur Migrationspolitik der Ampel (22.09.2023)
„Es ist Irrsinn, dass man mit verschiedenen Instrumenten die Strompreise heruntersubventionieren will, die man zuvor durch politische Entscheidungen in die Höhe getrieben hat. Sie reden von der Verbreitung des Angebots, aber tun nichts dafür. Weder beim Bau der Gaskraftwerke noch bei den Speicherkapazitäten. Es war ein gravierender Fehler, die drei noch am Netz befindlichen Kernkraftwerke abzustellen. Das hat mindestens zu einer Steigerung der Preise um 12,1 Prozent geführt.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zur Energiepolitik der Ampel (06.09.2023)
„Das Wahlrecht, das sie schaffen, ist ein Wahlrecht der enttäuschten Wähler. Weil Millionen von Stimmen am Ende wertlos bleiben, weil Sie ein System schaffen, in dem Kandidaten gegeneinander antreten, von denen einer gewinnt, aber es am Ende so sein wird, dass diese Person nicht im Parlament sitzen wird. Das führt zu Frustration. Das führt zu Intransparenz. Das führt zu Ungleichheit, und vor allen Dingen widerspricht es fundamental dem Gerechtigkeitsempfinden der Menschen.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zur Wahlrechtsreform von SPD, Grünen und FDP (17.03.2023)
„In den Niederlanden haben wir eine vier- bis fünfmal höhere Einbürgerungsquote. Tatsächlich gibt es dort aber faktisch die doppelte Staatsbürgerschaft nicht. Die gibt es übrigens auch in Ländern wie Dänemark und Österreich nicht und auch in Litauen nicht. Diese Länder haben keine Integrationsprobleme. Wer hat Integrationsprobleme? Länder wie Großbritannien, Frankreich und Schweden, die Länder, die die doppelte Staatsbürgerschaft haben. Das eine hängt mit dem anderen zusammen.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zur von SPD, Grünen und FDP eingeführten doppelten Staatsbürgerschaft (01.12.2022)
„Es gibt aber auch eine Zeitenwende der kleinen Leute, und die beginnt nicht mit einer Kriegserklärung, sondern die kommt schleichend und lautlos daher. Sie ist unerbittlich und enttäuschend für viele Menschen und auch existenzbedrohend. Diese Zeitenwende macht vor allem Rentner, Arbeiter und Sparer zu den großen Verlierern dieser Zeit, und diese Zeitenwende wird Inflation genannt.“
Thorsten Frei im Deutschen Bundestag zu den Auswirkungen des russichen Angriffkrieges auf die Ukraine (01.06.2022)
„Deutschland ist ein Rechtsstaat. Seine Parlamente und Gerichte sind nicht der Büttel einer Interessengruppe. Ich habe deshalb wenig Verständnis dafür, wenn Einzelne oder Gruppen meinen, sich über geltendes Recht hinwegsetzen oder rechtsstaatliche Prozesse aushebeln zu können.“
Thorsten Frei gegenüber Focus Online zu Forderungen aus dem Umfeld von Fridays for Future, den Klimastreik zu nutzen, um die Hauptstadt lahmzulegen (20.09.2019)
„Vor allem für in anderen EU-Ländern schon anerkannte Asylbewerber, die zu uns weiterreisen, müssen die Leistungen auf eine Rückfahrkarte begrenzt werden.“
Unionfraktionsvize Thorsten Frei gegenüber „WELT“ auf die Frage, Sekundärmigration zu reduzieren (10. April 2019)
„Ich kann nur davor warnen, jetzt, in wirtschaftlichen Boomzeiten, leichtfertig Dinge zu beschließen, die wir später bereuen. Insbesondere dürfen wir die Vorteile von Migration nicht privatisieren, die damit verbundenen Risiken aber sozialisieren.“
Vizefraktionsvorsitzender Thorsten Frei (CDU/CSU) gegenüber Focus zum Thema Fachkräftezuwanderungsgesetz (11. Januar 2019)
„Die Innenpolitik ist derzeit im Hinblick auf die Themen Migration und Sicherheit entscheidend. Ich hoffe, mit meiner Arbeit einen Beitrag leisten zu können, damit unser Land noch besser für heutige und zukünftige Migrationsherausforderungen gewappnet ist und sich gleichzeitig jeder Mensch in Deutschland sicher fühlt.“
Der neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei in einem Statement nach seiner Wahl (11. Dezember 2018)
„Das Verkehrsministerium und die Bahn sollen zu den bisherigen Planungen stehen und an dem in der Region sowie im Land Baden-Württemberg breit getragenen Einsatz der Neigetechnik auf der Gäubahn festhalten. Alles andere wäre für die Region eine große, nicht zu vermittelnde Enttäuschung und würde darüber hinaus umfangreiche Vorarbeiten und Vorleistungen zunichtemachen.“
Aufforderung von Thorsten Frei an den Bundesverkehrsminister, an der Neigetechnik bei der Gäubahn festzuhalten (26. Juli 2018)
„Wir müssen schauen, wo wir durch Subsidiarität bessere Lösungen entweder nationalstaatlich oder auf regionaler bzw. kommunaler Ebene erreichen. Diese Unterscheidung ist ganz wesentlich dafür, ob wir die Akzeptanz für Europa weiter erhalten, ausbauen und stärken können oder ob uns das nicht gelingen wird.“
Thorsten Frei in der Aussprache zur Erklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat im Bundestag am 28. Juni 2018
„Unser Grundgesetz sagt schon in der Präambel, dass wir dem Frieden in der Welt dienen wollen und sollen. Es ist nicht nur deshalb, weil wir Exportweltmeister sind, unser ureigenes Interesse, das zu tun, sondern es geht auch darum, uns vor internationalem Terrorismus, vor ungeordneter Migration und vielem anderen mehr zu schützen.“
Thorsten Frei in seiner Haushaltsrede im Bundestag am 16. Mai 2018.
„Unsere Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. (…) Es ist unsere Verantwortung, dass wir diejenigen, die wir in Einsätze schicken, um unsere Sicherheit und Freiheit zu verteidigen, so ausstatten und ausrüsten, dass sie wieder gesund nach Hause kommen.“
Thorsten Frei in einer Bundestagsdebatte am 23. Februar 2018
„Dieser Wahlkreis ist geprägt von der Arbeit von Erwin Teufel. Er hat immer deutlich gemacht: Erst das Land, dann die Partei und ganz am Ende der Einzelne. So muss jetzt auch in Berlin gehandelt werden.“
CDU-Kreisvorsitzender Thorsten Frei auf dem Kreisparteitag der CDU Schwarzwald-Baar am 24. November 2017 über die anstehende Regierungsbildung in Berlin
04.
Reden im Bundestag
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Thorsten Frei in der Geschäftsordnungsdebatte zur Tagesordnung
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Thorsten Frei in der Aktuellen Stunde zur Vertrauensfrage
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Thorsten Frei in der Geschäftsordnungsdebatte zum Sicherheits- und Migrationspaket der Ampel
05.