Thorsten Frei hat sich in einem kurzen Studiobesuch bei SWR2 im Funkhaus in Stuttgart für den Parteiausschluss des ehemaligen Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ausgesprochen. Hintergrund sind die rechtspopulistischen Aussagen des CDU-Mitglieds. Im SWR Tagesgespräch sagte Frei dazu: "Maaßen nutzt seine Parteimitgliedschaft, um seine kruden Ideen mit mehr Nachdruck in der öffentlichen Debatte unterzubringen. Damit verhält sich Maaßen parteischädigend."
Die CDU hat Maaßen ein Ultimatum bis zum Sonntag gestellt, selbst aus der Partei auszutreten - sonst soll der Parteiausschluss eingeleitet werden. Frei ist sich der Hürden dieses Prozesses bewusst: "Es ist ja nicht so, dass ein Parteiausschluss eine rein politische Angelegenheit ist. Sie ist auch an hohe formale rechtliche Hürden gebunden. Das ist grundsätzlich auch gut so. Selbstverständlich hat Maaßen ein Anhörungsrecht. Es wird ein ordentliches rechtsstaatliches Verfahren hierzu geben, aber an der politischen Bewertung kann das kaum etwas verändern", so Frei.
Im Gespräch ging es auch um die CDU nach einem Jahr in der Opposition.
Nachzuhören ist das Interview unter folgenden Link: www.swr.de/swr2/leben-und-gesellschaft/unionsfraktion-maassen-ist-parteischaedigend-und-soll-austreten-100.html
