Thorsten Frei MdB - Politik

01.Sitzungswoche in Berlin

Thorsten Frei berichtet aus Berlin | 29. November 2019

02.Meine Woche im Parlament

In etwa 22 Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag in Berlin. Das bedeutet für mich, dass ich von Montag bis Freitag in Berlin bin, um an Gesetzgebungsvorhaben in den Bereichen Innen-, Rechts- und Verbraucherschutzpolitik mitzuwirken, Gespräche zu führen, meinen parlamentarischen Verpflichtungen als Abgeordneter gerecht zu werden und mich, wann immer möglich, für die Belange des Wahlkreises Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal auch bundespolitisch stark zu machen. 

Die Sitzungswochen selbst folgen einem immer wiederkehrenden und sehr formalen Ablaufschema. Anders könnte eine derart große Institution wie der Deutsche Bundestag mit derzeit 709 Abgeordneten und etwa zehnmal so vielen Mitarbeitern nicht reibungslos funktionieren. 

In aller Regel reise ich Sonntagabend nach Berlin, um mir selbst eine einwandfreie Vorbereitung für die kommende Sitzungswoche zu ermöglichen. Der Montagvormittag ist zunächst geprägt von der Arbeit in meinem Abgeordnetenbüro im Jakob-Kaiser-Haus. Dort erarbeite ich mir zusammen mit meinen Mitarbeitern einen umfassenden Überblick über die Woche, lese mich in aktuelle Gesetzesvorlagen und starte politische Initiativen für unsere Fraktion. Außerdem nutze ich jeden Freiraum, um Presseinterviews zu geben, Veranstaltungen, bei denen ich als Redner oder Diskutant eingeladen bin, vorzubereiten und zahlreiche Briefe und Anfragen aus dem Wahlkreis zu beantworten. Daneben findet sich meist auch ein wenig Zeit für persönliche Gespräche mit Abgeordnetenkollegen und Vertretern der unzähligen Fachverbände.

Am frühen Montagnachmittag nimmt dann der parlamentarische Alltag sehr rasch volle Geschwindigkeit auf. Erste Besprechungen zu brandaktuellen rechts- und innenpolitischen Gesetzen und Themen finden beim Bundesinnenminister und der Bundesjustizministerin statt. Danach nehme ich an der Besprechung des geschäftsführenden Vorstands der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teil. Dies ist das wichtigste Entscheidungsgremium innerhalb der Fraktion, in dem strategische Planungen und Entscheidungen besprochen werden und gleichzeitig das Tagesgeschäft strukturiert wird. Am Abend tagt unsere Landesgruppe, bei der alle Abgeordneten der Unionsfraktion aus Baden-Württemberg die Arbeit im Parlament mit Blick auf unsere Landesinteressen diskutieren. 

Am Dienstag befinde ich mich fast durchgehend in Sitzungen. Hierzu zählen die Sitzungen der Arbeitsgruppen, für die ich innerhalb unserer Fraktion zuständig bin, aber auch weitere Gespräche in den Ministerien. Am Nachmittag findet immer die Fraktionssitzung statt, bei der die gesamte CDU-Fraktion mit ihren 246 Abgeordneten, mit all unseren Ministern und auch der Bundeskanzlerin zusammenkommt und über die wichtigsten Themen gemeinschaftlich berät und abstimmt. 

Am Mittwoch um 09:00 Uhr startet die Arbeit in den Ausschüssen. Dort bereiten nach Themengebieten getrennt die Fachpolitiker aller Fraktionen die Gesetzesentwürfe des Deutschen Bundestages vor. Dort werden Vor- und Nachteile vorgelegter Entwürfe ausgiebig diskutiert und entsprechende Änderungen eingearbeitet. Ab 13:00 Uhr tagt das Plenum des Bundestages mit Fragestunden, Regierungsbefragungen oder aktuellen Stunden. Mit Blick auf die Abendstunden nehme ich mir die Zeit, um meine eigenen Reden im Parlament vorzubereiten und erneut Fachgespräche zu führen. Teilweise bin ich dann als Gast zu Empfängen geladen, halte Vorträge oder bin als Teilnehmer bei Podiumsdiskussionen. 

Donnerstag und Freitag sind vor allem geprägt von den aus dem Fernsehen bekannten Debatten im Deutschen Bundestag. In unzähligen Tagesordnungspunkten werden bis tief in die Nacht unterschiedlichste Gesetzgebungsverfahren besprochen und abgeschlossen. Eine Besonderheit gerade dieser beiden Plenartage ist, dass ich immer abrufbar und in der Nähe des Reichstags sein muss. Es kann schnell vorkommen, dass innerhalb von wenigen Minuten eine eigene Mehrheit im Plenarsaal sichergestellt werden muss. Am späten Freitagnachmittag fliege ich dann zurück in meinen Wahlkreis. 

Zwischen all den Sitzungen, Anhörungen, Gesprächen und inhaltlichen Vorbereitungen bleiben mir in der ganzen Sitzungswoche nur sehr wenige Stunden, um den Kopf vom politischen Alltag frei zu bekommen. Deshalb versuche ich, soweit möglich, in den Morgenstunden ein wenig an der Spree oder im Tiergarten zu joggen.