Thorsten Frei MdB - Politik

01.Sitzungswoche in Berlin

Thorsten Frei berichtet aus Berlin | 14. Januar 2022

02.Meine Woche im Parlament

In etwa 22 Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag in Berlin. Das bedeutet für mich, dass ich in der Regel von Sonntag bis Freitag in Berlin bin, um die Arbeit unserer Fraktion zu organisieren und an Gesetzgebungsvorhaben mitzuwirken, zahlreiche Gespräche zu führen, meinen parlamentarischen Verpflichtungen als Abgeordneter gerecht zu werden und mich, wann immer möglich, für die Belange des Wahlkreises Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal bundespolitisch stark zu machen. In aller Regel reise ich bereits Sonntagabend nach Berlin, um mir selbst eine einwandfreie Vorbereitung für die kommende Sitzungswoche zu ermöglichen.

Die Sitzungswochen selbst folgen einem immer wiederkehrenden und sehr formalen Ablaufschema. Anders könnte eine derart große Institution wie der Deutsche Bundestag mit derzeit 736 Abgeordneten und etwa zehnmal so vielen Mitarbeitern nicht reibungslos funktionieren. 

Der Montagvormittag ist zunächst geprägt von der Teilnahme an den Sitzungen des Präsidiums und des Bundesvorstands der CDU Deutschlands. Als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer unserer Fraktion bin ich als Bindeglied zwischen Partei und Fraktion kooptiertes Mitglied. Darüber hinaus erarbeite ich mir in meinem Büro im Jakob-Kaiser-Haus zusammen mit meinen Mitarbeitern einen umfassenden Überblick über die Woche, lese mich in aktuelle Gesetzesvorlagen ein, starte politische Initiativen für unsere Fraktion und kümmere mich um die kleinen und großen Probleme des Fraktionsalltags. Außerdem nutze ich jeden Freiraum, um Presseinterviews zu geben, Veranstaltungen, bei denen ich als Redner oder Diskutant eingeladen bin, vorzubereiten und zahlreiche Briefe und Anfragen aus dem Wahlkreis zu beantworten. Daneben nehmen persönliche Gespräche mit Abgeordnetenkollegen und Vertretern der unzähligen Fachverbände großen Raum ein.

Am frühen Montagnachmittag nimmt dann der parlamentarische Alltag sehr rasch volle Geschwindigkeit auf. Zunächst trifft sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dies ist das wichtigste Entscheidungsgremium innerhalb der Fraktion, in dem strategische Planungen vorgenommen und Entscheidungen getroffen werden und gleichzeitig das Tagesgeschäft strukturiert wird. Danach folgt die Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstands, in dem sämtliche Arbeitsbereiche der Fraktion vertreten sind. Am Abend treffe ich mich mit den Kollegen der Landesgruppe, in der alle 33  Abgeordneten der Unionsfraktion aus Baden-Württemberg Mitglied sind und wir gemeinsam die Arbeit im Parlament mit Blick auf unsere Landesinteressen diskutieren. 

Am Dienstag befinde ich mich fast durchgehend in Sitzungen. Hierzu zählen Sitzungen der Arbeitsgruppen, Abstimmungen mit meinen Geschäftsführer-Kollegen sowie Gespräche mit den Vorsitzenden der Arbeitsgruppen, mit unserem Fraktionsvorsitzenden und seinen Stellvertretern sowie auch mit Vertretern der anderen Fraktionen, um unsere Fraktionssitzung am Nachmittag vorzubereiten. Diese findet immer um 15 Uhr gemeinsam mit allen 197 Abgeordneten von CDU und CSU statt, um über die wichtigsten Themen gemeinschaftlich zu beraten und abzustimmen. 

Am Mittwoch um 09:00 Uhr startet die Arbeit in den Ausschüssen. Dort beraten nach Themengebieten getrennt die Fachpolitiker aller Fraktionen die Gesetzesentwürfe und Initiativen des Deutschen Bundestages. Es werden Vor- und Nachteile ausgiebig diskutiert und entsprechende Änderungen eingearbeitet. Ab 13:00 Uhr tagt das Plenum des Bundestages mit Fragestunden, Regierungsbefragungen oder aktuellen Stunden sowie den ersten Fachdebatten der Woche. Mit Blick auf die Abendstunden nehme ich mir die Zeit, um meine eigenen Reden im Parlament vorzubereiten und erneut Fachgespräche zu führen. Teilweise bin ich dann als Gast zu Empfängen geladen, halte Vorträge oder bin als Teilnehmer bei Podiumsdiskussionen. 

Donnerstag und Freitag sind wie schon der Mittwochnachmittag von den aus dem Fernsehen bekannten Debatten im Deutschen Bundestag geprägt. In unzähligen Tagesordnungspunkten werden bis tief in die Nacht unterschiedlichste Gesetzgebungsverfahren debattiert und abgeschlossen. Eine Besonderheit gerade dieser beiden Plenartage ist, dass wir Abgeordnete immer abrufbar und in der Nähe des Reichstags sein müssen. Es kann schnell vorkommen, dass innerhalb von wenigen Minuten unvorhersehbare Abstimmungen stattfinden. In meiner Funktion als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer gebe ich die Abstimmungsvoten für unsere Fraktion für die unterschiedlichen Tagesordnungspunkte durch mein Handzeichen vor und sorge dafür, dass genügend Kollegen entsprechend unserer Fraktionsstärke im Plenarsaal anwesend sind. Am späten Freitagnachmittag bzw. am Samstagmorgen fliege ich dann zurück in meinen Wahlkreis. 

Zwischen all den Sitzungen, Anhörungen, Gesprächen und inhaltlichen Vorbereitungen bleiben mir in der ganzen Sitzungswoche nur sehr wenige Stunden, um den Kopf vom politischen Alltag frei zu bekommen. Deshalb versuche ich, soweit möglich, in den Morgenstunden ein wenig an der Spree oder im Tiergarten zu joggen.