Am späten Mittwochabend hat Thorsten Frei im Reichstag eine Gruppe von Offizieranwärtern getroffen, die derzeit in Dresden an der Offizierschule des Heeres ihren Offizierlehrgang besuchen. Die Verbindung nach Dresden besteht durch den aktuellen Inspektionschef, Oberstleutnant Burger, der seinerzeit in Donaueschingen im Jägerbataillon seinen Dienst leistete als Frei Oberbürgermeister war.
Zunächst erläuterte Thorsten Frei seinen militärischen Gästen den typischen Ablauf einer Sitzungswoche in Berlin sowie seine Aufgaben im Europaausschuss sowie im Auswärtigen Ausschuss, der die Einsätze der Bundeswehr mandatiert. In diesem Zusammenhang verwies Frei auf sein sehr gutes und zugleich differenziertes Verhältnis zur Bundeswehr – differenziert, weil er selbst in der deutsch-französischen Brigade seinen Wehrdienst ableistete, neun Jahre als Oberbürgermeister einer Garnisonsstadt arbeitete und heute als Abgeordneter im Deutschen Bundestag das Wirken der Bundeswehr unter außen- und sicherheitspolitischen Gesichtspunkten begleitet.
Im Anschluss skizzierte der Bundestagsabgeordnete die Herausforderungen, vor denen Deutschland und die Bundeswehr im Rahmen von EU und NATO stehen und wie diese Eingang in die derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen finden.
In diesem Zusammenhang unterstrich er, dass Deutschland seinen Bündniszusagen im Rahmen der NATO gerecht werden muss. Diese werden vor allem an der Finanzierung der Streitkräfte festgemacht. In Wales hat das transatlantische Bündnis verabredet, dass alle Mitgliedstaaten bis 2024 zwei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt für die eigenen Streitkräfte aufwenden. In Deutschland liegt die Quote bei etwa 1,2 Prozent, wobei abzusehen ist, dass diese Relation aufgrund des starken Wirtschaftswachstums und vor dem Hintergrund der Sondierungsergebnisse weiter abnehmen wird. Hier warnt Thorsten Frei vor falschem Sparwillen, da die Bundeswehr – neben den zivilen und diplomatischen Möglichkeiten – ein wichtiges Instrument ist, um deutsche Interessen erfolgreich zu vertreten.
Die Notwendigkeit für eine Stärkung der Bundeswehr resultiert nicht zuletzt daraus, dass sich die USA unter Donald Trump weltpolitisch immer mehr zurückziehen. „Das betrifft vor allem auch die Krisenregionen rund um Europa. Hier brauchen wir mehr Handlungsfähigkeit und eine entschiedenere Außenpolitik, um die Entwicklungen in unserem Sinne mitzugestalten und nicht nur zuzuschauen, wie Russland Fakten in Putins Sinne schafft“, so Frei, der in gleichem Atemzug an die Forderungen des ehemaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und des damaligen Außenministers und heutigen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 erinnerte.
Damals forderten alle drei, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen müsse. „Davon sind wir knapp vier Jahre später noch weiter weg als zuvor. Mit der heutigen Finanzierung kann man nicht einmal den Status Quo halten. Das sehen wir leider beim maroden Zustand vieler Waffensysteme und dem großen Investitionsstau insgesamt bei der Bundeswehr. Dieser Zustand sorgt nicht unbedingt für die Glaubwürdigkeit Deutschlands bei den Bündnispartnern“, weshalb Thorsten Frei für spürbar mehr Mittel für die Bundeswehr in den kommenden vier Jahren plädiert.
In der anschließenden Diskussion stellte sich Thorsten Frei den zahlreichen Fragen der jungen Staatsbürger in Uniform, die sich um deutsche Rüstungsexporte, eine mögliche europäische Armee in der Zukunft, das Verhältnis zu Polen, den Afghanistaneinsatz, den Wehretat oder auch den Fachkräftemangel in Deutschland drehten.
