Am späten Donnerstagabend debattierte der Deutsche Bundestag über die Lage im Jemen. Die Fraktionen Bündnis 90 / Grüne forderte einen radikalen Kurswechsel der Bundesregierung mit Blick auf das bettelarme und kriegsgeschundene Land an der Südspitze der arabischen Halbinsel. Thorsten Frei betonte, dass es zwar ein richtiges Ansinnen der Grünen sei, dass über den Konflikt spreche und ihn mehr in den Fokus der Öffentlichkeit rücke. Schließlich sei der Jemen nicht irgendein Nebenschauplatz, sondern die größte humanitäre Krieg der Welt. Das belegen für ihn, dass über 10.000 Zivilisten getötet und dreieinhalb Millionen Menschen vertrieben wurden, 18 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen sind, von denen 7 Millionen der Hungertod droht. „Alle zehn Minuten stirbt ein Kind unter fünf Jahren“, so Frei in seiner traurigen Analyse.
Allerdings spart Thorsten Frei auch nicht an Kritik an den grünen Antragsinitiatoren: „ Sie verdrehen in ihrem Antrag ebenso viele Tatsachen und verkennen damit die politische Realität, die aus meiner Sicht einen ganz anderen Zungenschlag erfordert.“
Das gilt für das völlig falsch beschriebene Eingreifen der USA im Jemen, das sich vor allem auf die krebsgeschwürartigen Auswüchse der Terroristen von IS und Al Quaida bezieht. Dieses ungehinderte Agieren von Terroristen im Jemen ist schließlich auch eine Gefahr für unser Land und unsere Sicherheit. In diesem Zusammenhang erwähnte Frei auch, dass die USA mit Zusagen von über 520 Mio. Dollar knapp die Hälfte aller Hilfen schultern, während Russland und China in dieser Region überhaupt keinen Beitrag für Frieden leisten.
Außerdem erscheint ihm die Rolle Saudi-Arabiens und der jemenitischen Regierung von den Grünen zu parteiisch dargestellt. „Wir sollten nicht vergessen, dass es sich um eine international anerkannte und legitim eingesetzte Regierung handelt. Außerdem sollten wir die Sorgen Saudi-Arabiens in Bezug auf die eigene Unversehrtheit und territoriale Integrität nicht aus den Augen verlieren. Das Saudi-Arabien diese Entwicklung nicht tatenlos hinnimmt, kann ich zumindest nachvollziehen“, so Frei weiter.
Im Zuge dessen stellte der Bundestagsabgeordnete auch auf die Lieferung von deutschen Patrouillenbooten oder Radarsystemen ab, die für den eigenen Schutz und nicht für offensive Aktionen gebraucht werden, während an anderer Stelle seit längerem Lieferzusagen für Offensiv-Systeme blockiert werden. Deshalb ist der Vorwurf, dass deutsche Waffen im Jemen zum Töten eingesetzt werden, schlicht falsch.
Für Thorsten Frei steht abschließend fest, dass der bereits bisher von der Bundesregierung verfolgte Kurs unverändert richtig ist. „Einvernehmen besteht doch, dass der Konflikt militärisch nicht zu lösen ist, die Konfliktparteien miteinander reden müssen und die Versorgung der notleidenden Bevölkerung beispielsweise durch Hilfskorridore organisiert werden muss“. In diese Richtung hat die Bundesregierung die eigenen Anstrengungen für eine Lösung durch das Organisieren von Vermittlungsgesprächen in Berlin und das deutliche Aufstocken der Hilfen auf 125 Millionen Euro bereits deutlich verstärkt.
