Schönwald/Schwarzwald-Baar-Kreis
Traditionell hat sich die CDU-Fraktion zur Haushaltsklausur für zwei Tage in Schönwald getroffen.
Intensive Beratungen: Erstmalig lag der CDU-Fraktion der Haushaltsplan nicht mehr in kammeraler Form, sondern als doppischer Haushalt nach dem NKHR (Neues Kommunales Haushaltsrecht) vor. Entsprechend anspruchsvoll war es, die bekannten Strukturen wieder zu finden, zu bewerten und zu diskutieren. Rund 300 Millionen Euro umfasst das Gesamtvolumen des Kreishaushaltes
Kreisumlage kann um 1,1% Punkte gesenkt werden.: Die Kreisumlage finanziert die Arbeit des Landkreises – die Städte und Gemeinden leisten je nach Steuerkraft ihren Anteil. Die CDU-Fraktion sieht nach intensiver Untersuchung des Haushaltes die Möglichkeit, den Hebesatz für 2018 zu senken. Konkret heißt das, die Kreisumlage kann auf 30% reduziert werden.
Insgesamt hat die Fraktion finanzielle Verbesserungen von knapp 3 Millionen Euro identifiziert und sieht mit der zu erwartenden Verbesserung durch die Novembersteuerschätzung das Verbesserungspotential, um unproblematisch den Hebesatz der Kreisumlage zu reduzieren. Dennoch wird der Landkreis in der Lage sein, seine ohnehin schon hohen Investitionen in die Kreisstraßen und Kreisschulen noch einmal erheblich zu steigern. Da nach Auffassung der CDU-Fraktion – anders als im Haushaltsentwurf vorgesehen – eine Kreditaufnahme nicht notwendig sein wird, kann die Verschuldung noch einmal deutlich abgesenkt werden.
Durch eine nachhaltige und generationengerechte Politik ist es gelungen, trotz erheblicher Investitionen in Krankenhaus und Digitalisierung die Verschuldung in den vergangenen 10 Jahren von knapp 50 auf etwa 20 Millionen EUR (Ende 2018) zu reduzieren.
Die CDU-Fraktion wird in den betreffenden Fachausschüssen die Veränderungen vorstellen und mit entsprechenden Anträgen begründen.
