Am Sonntag war Thorsten Frei zu Gast in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.
Im Interview erläuterte er die Ergebnisse des Koalitionsausschusses. Dabei betonte er, dass die beschlossenen Maßnahmen darauf ausgerichtet seien, insbesondere niedrige und mittlere Einkommen zu entlasten, wirtschaftliches Wachstum zu fördern, die Beschäftigung zu stärken und den Wirtschaftsstandort Deutschland insgesamt zu verbessern.
Ein Schwerpunkt liege auch auf dem Bürokratieabbau. Mit dem Berichtsentlastungsgesetz werden zahlreiche staatliche Berichtspflichten reduziert. Für neue Gesetzgebung gilt künftig eine strengere Begrenzung zusätzlicher Meldepflichten, zudem werden Dokumentations- und Prüfpflichten spürbar vereinfacht. Allein die Vereinfachung der Prüfpflichten für elektrische Anlagen führt nach Regierungsangaben zu einer jährlichen Entlastung von rund 720 Millionen Euro für Wirtschaft und Verwaltung.
Darüber hinaus umfasst das beschlossene Maßnahmenpaket auch steuerliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für Familien und Beschäftigte. Dazu zählen unter anderem die Anhebung des Grund- und Kinderfreibetrags, eine Erhöhung des Kindergeldes sowie Anpassungen beim Arbeitnehmerpauschbetrag und im Einkommensteuertarif. Ziel ist es, insbesondere mittlere und niedrige Einkommen spürbar zu entlasten und Familien gezielt zu stärken.
Frei stellte zugleich klar, dass es sich bei den Beschlüssen nur um einen Teil eines umfassenderen Reformprozesses handelt. Weitere Maßnahmen seien notwendig, um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands dauerhaft zu stärken und den Reformkurs konsequent fortzusetzen.
