Wir müssen die Zeitenwende konsequent weiterdenken

Im ntv-Polittalk „Blome & Pfeffer“ diskutierte Thorsten Frei, Chef des Bundeskanzleramts, mit Ricarda Lang, ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, über zentrale Fragen der aktuellen Politik: die Grenzen von Integration, die Stärkung des Bundesnachrichtendienstes, Klimapolitik und mögliche Olympische Spiele in Deutschland.

Mit Blick auf die internationale Lage betonte Frei, dass Deutschland „nicht mehr nur von Freunden umgeben“ ist. Die vor vier Jahren ausgerufene Zeitenwende dürfe daher nicht auf die Bundeswehr beschränkt bleiben. Auch die Nachrichtendienste müssten personell, finanziell und rechtlich so aufgestellt werden, dass sie der veränderten Bedrohungslage wirksam begegnen können.

In der Debatte um Integrationskurse sprach sich Frei dafür aus, Integrationskurse gezielt denjenigen vorzubehalten, die eine langfristige Bleibeperspektive in Deutschland haben. Es sei sinnvoll, staatliche Ressourcen dort einzusetzen, wo Integration dauerhaft gelingen solle. In diesem Punkt bestand Einigkeit mit Moderator Nikolaus Blome.

Den Link zu Sendung finden Sie hier.