Deutschland ist eine starke Wirtschaftsnation. Made in Germany stand in den vergangenen Jahrzehnten für qualitativ hochwertige Produkte, geschätzt in aller Welt. Dieses Qualitätsmerkmal sei aber in Gefahr, der erarbeitete Wohlstand bedroht, sagte Thorsten Frei vor 150 Zuhörern beim „Treffpunkt Fraktion“, einem Diskussionsformat der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in Warthausen bei Biberach im Wahlkreis von Josef Rief MdB.
Krieg in der Ukraine, Energie-Krise, Rezession, Inflation und eine neue Migrationswelle – alles Aspekte, die sich kurz nach der einschneidenden Corona-Pandemie nochmals negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung auswirken. „Damit müssen sich alle auseinandersetzen, aber nur Deutschlands Wirtschaft schrumpfe im Vergleich mit den führenden Industrienationen“, stellte Frei fest und machte eine verfehlte Politik der Ampel für diese Entwicklung verantwortlich. Hier nannte er beispielsweise die allein ideologisch bedingte Abschaltung der verbliebenen drei Atomkraftwerke im Frühjahr. Diese Fehlentscheidung verknappe Energie unnötig und mache sie dadurch teuer – zu teuer für energieintensive Industrieunternehmen, die sich aktuell nach und nach aus Deutschland verabschiede oder in die Insolvenz gehe, während sich die Regierung nicht auf eine Entlastung einigen könne.
Frei unterstellte der Ampel bei allem Aktionismus mangelnden Reformwillen. Deutschland brauche dringend eine Steuerreform, denn Leistung müsse sich wieder für die Fleißigen lohnen, eine Forderung wofür es viel Applaus von den Anwesenden gab. Die SPD sei schon in der Großen Koalition nur zu Steuerverlagerungen bereit gewesen. Dies sei jetzt nicht besser. Die Union, so Frei, wolle die Steuerzahler an den jährlichen Rekordsteuereinnahmen durch niedrigere Steuersätze teilhaben lassen. „Steuerfreiheit für Überstunden oder für weiterhin arbeitende Rentner wären das richtige Signal in der aktuellen Wirtschaftslage bei eklatantem Fachkräftemangel mit der Ampel aber nicht zu machen“, meinte Frei. Letztere brauche das Geld für ihre sozialen Wohltaten und mache zudem extrem viele neue Schulden. Dazu gehörten auch die Ausgaben für die veränderte Migrationspolitik. Die Willkommenskultur belaste den Staat und die Kommunen enorm. Auf rund 27 Milliarden Euro würden sich die Ausgaben zur Bewältigung der Flüchtlingskrise allein in diesem Jahr belaufen.
Begleitend müsse sich auch beim Bürokratieabbau endlich etwas bewegen. Immer mehr Anforderungen an die Unternehmen würden die Entfaltungskraft hemmen. Dies gelte auch für die aktuelle Handelspolitik. Hier drohe der EU wegen jahrelanger Verhandlungen das Nachsehen gegenüber China und anderen aufstrebenden Staaten.
Eine lebhafte Diskussion um die Zukunft des Landes schloss sich dem Impulsvortrag von Thorsten Frei an, in dem es auch um die Stärke der CDU oder auch den Zusammenhalt der Gesellschaft ging.
