Thorsten Frei war zwei Tage vor den Europawahlen zu Gast bei der Senioren-Union Rottweil. Über 40 CDU-Mitglieder sorgten für einen vollbesetzten Raum im Sulgener „Kreuz“. Sie und ihr Vorsitzender Karl-Heinz Glowalla dankten mit ihrem Applaus dem Bundestagsabgeordneten für seinen Vortrag zur Lage in Deutschlands in Europa und der Welt.
Thorsten Frei betonte einmal mehr die Notwendigkeit des Binnenmarkts für die deutsche Wirtschaft: „Alle profitieren: die Firmen, die Gesellschaft und der Staat mit Rekordsteuereinnahmen.“ Und man müsse auch in Zukunft die Kräfte Europas bündeln, um in der Welt erfolgreich zu sein. „China und die USA brauchen uns nicht“, konstatierte Frei, umgekehrt sei dies für die exportorientierte Wirtschaft aber der Fall.
Thorsten Frei warnte jedoch vor zu viel Europa. „Eine europaweite Arbeitslosenversicherung brauchen wir ebenso wenig wie einen europaweiten Mindestlohn oder eine Verallgemeinerung der Schulden wie es die SPD vorgeschlagen hat.“ Die Union halte am probaten Subsidiaritätssystem fest. Die im Grundgesetz verankerte kommunale Selbstverwaltung mit der hierfür notwendigen finanziellen Ausstattung durch Bund und Länder sei für die Union auch künftig nicht verhandelbar.
Nach zehn Boom-Jahren und einem im G20-Bereich unvergleichlichen Schuldenabbau stelle die Union nun die Weichen für weitere erfolgreiche Jahre: Noch mehr Geld für Bildung und Forschung – auch für die kleineren und mittleren Unternehmen – und für die Infrastruktur (Straße, Schiene, Internet) seien Garanten, um nicht überholt zu werden.
In Sachen geordnete Migration sei man mit sieben Gesetzesinitiativen gut unterwegs. Man brauche die Migration, damit die Wirtschaft weiter wachsen könne. Allerdings müssten Migranten ohne Bleiberecht das Land auch ganz schnell wieder verlassen.
Auch in die Bildung müsse weiter investiert werden. „Wir haben immer noch zu viele Schulabbrecher. Diese Potenziale müssen wir besser nutzen“, sagte Thorsten Frei, der abschließend noch eine Reihe von Fragen der Senioren, unter anderem zur Größe des Bundestags oder zu einer möglichen Amtszeitbeschränkung des Kanzlers auf acht Jahre beantwortete.
