Thorsten Frei war heute Morgen zu Gast im ARD Morgenmagazin, um die Vorschläge der Ampel-Koalition zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angesichts einer dramatischen Entwicklung bei Neuinfektionen und Krankenhauseinweisungen zu bewerten. Die Corona-Pläne von SPD, Grünen und FDP reichen aus Sicht des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion angesichts der teilweise drastisch steigenden Zahlen nicht aus. „Jedenfalls brauchen wir mehr als das, was die Ampel vorsieht“, sagte Frei im „MoMa“ vor der Bundestagsdebatte über die vorgeschlagenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. „Was will sie denn ändern im Infektionsschutzgesetz? Dass Abstandsregeln erhalten bleiben, dass die Maskenpflicht im ÖPNV erhalten bleibt, dass Hygienekonzepte erhalten bleiben – das ist zu wenig.“ Die voraussichtlichen Ampel-Koalitionspartner wollen gegen den Willen der noch amtierenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) die epidemische Lage von nationaler Tragweite am 25. November auslaufen lassen. Diese Rechtsbasis für Corona-Beschränkungen soll ersetzt werden durch einen kleineren Katalog möglicher Maßnahmen, die die Länder ergreifen können. Damit werden die Handlungsoptionen der Länder deutlich beschnitten, was angesichts der aktuellen Situation das falsche Signal wäre. Das vollständige Video können Sie hier noch einmal nachschauen.
