Ich freue mich, dass in den vergangenen Jahren jährlich etwa 2 Millionen Euro Städtebauförderungsmittel aus den verschiedenen Förderprogrammen in die Städte und Gemeinden meines Wahlkreises geflossen sind und somit seitens des Bundes geholfen wurde, die vielfältigen städtebaulichen Herausforderungen zu meistern. Im vergangenen Jahr summierten sich die Zahlungen auf stolze vier Millionen Euro in Maßnahmen in Bad Dürrheim, Donaueschingen, Furtwangen, Gütenbach, Hausach, Hornberg, Königsfeld, Oberwolfach, St. Georgen, Triberg, Tuningen, Unterkirnach und Villingen-Schwenningen, Vöhrenbach und Wolfach.
Mit Blick auf den demografischen und digitalen Wandel haben die Bundesmittel für die Städtebauförderung in der zurückliegenden Legislaturperiode das Rekordniveau von 790 Millionen Euro erreicht. Über den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ wurden zusätzlich weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt, wovon 235 Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten oder Bürgerzentren profitierten. Zusammen mit weiteren 65 Millionen aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ hat der Bund im genannten Zeitraum mehr als eine Milliarde Euro für die städtebauliche Förderung zur Verfügung gestellt – so viel wie nie zuvor.
Es freut mich besonders, dass die Kommunen in meinem Wahlkreis verstärkt meinen Wunsch gefolgt sind, die Chance einer städtebaulichen Förderung zu nutzen, und gleich 15 Städte und Gemeinden profitiert haben. Allein im vergangenen Jahr 2017 flossen so 200 000 Euro für das Projekt „Innenstadt II“ nach Bad Dürrheim oder 250 000 Euro für die Umwandlung des Kasernenareals nach Donaueschingen. Des Weiteren profitierten Furtwangen (120 000 Euro /Innenstadt II), Gütenbach (50 000 Euro/ Ortskern), Hausach (80 000 Euro/ Altstadt), Hornberg (10 000 Euro/ Denkmalschutz), Königsfeld (190 000 Euro/ Ortskern), Oberwolfach (70 000 Euro/ Ortsmitte und Museum), St. Georgen (213 500 Euro/ Sanierung IV Schönblickstraße), Triberg (120 000/ Bühler Areal), Tuningen (140 000 Euro/ Ortskern II), Unterkirnach (200 000 Euro/ Gutmann-Areal/ Schlossberg), Villingen-Schwenningen (30 000 Euro/ Färberstraße und Münsterplatz; 1,2 Millionen Euro/ Mangin-Kaserne; 590 000 Euro/ Marktplatz Schwenningen) sowie Unterkirnach (10 000 Euro/ Stadtkern III) und Wolfach (530 000 Euro/ Bereich Hauptstraße und Kinzig).
Dabei sollte man die wirtschaftlichen Impulse der Städtebauförderung nicht außer Acht lassen. Mit einer Hebelwirkung von 1 zu 7 löst sie private Folgeinvestitionen in Milliardenhöhe aus. Entsprechend positiv sind die Auswirkungen auf Arbeit und Beschäftigung – vor allem für die Bauwirtschaft und das Handwerk.
Die Zahlen zeigen eindrucksvoll wie attraktiv die Bundesprogramme sind. In diesem Sinne fordere ich die Verantwortlichen in den Städten und Gemeinden auf, weiterhin auf die verschiedenen Fördertöpfe zu setzen und entsprechende Förderungen zu beantragen.
Ganz besonders freut es mich, dass sich die Gemeinde Brigachtal als eine von rund 500 Kommunen deutschlandweit an der Gestaltung des bundesweiten Aktionstages beteiligt hat und mit einem Infoabend am vergangenen Mittwoch auf Bürgerbeteiligung bei der Neugestaltung der Ortsmitte Überauchen setzte und auch über die Machbarkeit der Hochbauprojekte „Neubau Dorfhaus“ und „Neubau Kindertagesstätte“ informierte. Solche Angebote schaffen Transparenz, Akzeptanz und Vertrauen und sind damit der Grundstein, um wichtige, zum Teil auch schwierige Projekte gemeinsam zu stemmen und unsere ländlich geprägte Region fit für die Zukunft zu machen.
