Während bei der CDU St. Georgen alles in ruhigen Bahnen verläuft und mit Marcus Müller an der Spitze bereits der Generationswechsel vor zwei Jahren gelang und am Montagabend bei den Wahlen zu einhundert Prozent bestätigt wurde, warteten die Mitglieder in der Versammlung im neuen Hotel „Federwerk“ am Montagabend gespannt auf die Analyse von Thorsten Frei zu den aktuellen Entwicklungen in der Bundes-CDU, nachdem Angela Merkel als Reaktion auf das schlechte Abschneiden bei der Hessen-Wahl ihren Rückzug von der Parteispitze angekündigt hatte.
Thorsten Frei wertete es als positiven Impuls für eine Erneuerung der Partei, dass sich gleich mehrere Personen ins Spiel um die Vorsitz-Nachfolge gebracht haben. Und er wertete Merkels Verzicht auch dahingehend als notwendig, da man den Menschen eine offensichtlich notwendige Neuausrichtung der Partei mit einer seit 18 Jahren amtierenden Parteivorsitzenden nicht vermitteln könne. Neuausrichtung deshalb, „weil die Menschen mit dem Ergebnis unserer Politik nicht zufrieden sind“. Diese allein werde aber nicht reichen: „Wir müssen uns auch die Frage stellen, wie wir diese praktisch umsetzen können“, meinte Frei.
In seiner Rede hinterfragte Thorsten Frei, weshalb es zu den schlechten Umfrage- und Wahlergebnissen gekommen ist, denn wichtige Parameter wie Beschäftigung, Verschuldung oder Wohlstand müssten den regierenden Volksparteien eigentlich beste Umfrageergebnisse bescheren. Zudem arbeite man den Koalitionsvertrag schneller ab als erwartet. „Doch die guten Ergebnisse wie Verbesserungen bei der Mütter- oder Erwerbsminderungsrente sind durch interne Streitereien überlagert worden.“ Viele Menschen hätten daher einfach den Eindruck, „dass wir die Themen nicht richtig adressieren. Wir tun beispielsweise viel für die Innere Sicherheit, müssen aber noch mehr dafür tun, dass die Lebensqualität nicht leidet. Nicht anders ist es beim Thema Asyl. Wir müssen uns hier als Partei mehr durchsetzen und bei straffällig Gewordenen konsequenter abschieben. Nur so können wir Vertrauen zurückgewinnen.“
Wirtschaftlich gehe es der Bundesrepublik so gut wie nie. Bei aktuell 800 Milliarden Euro Steuereinnahmen – 200 Milliarden mehr als vor fünf Jahren – sollte man ein sichtbares Signal der Entlastung setzen und etwa den „Soli“ endlich für alle abschaffen.
Auch in der Diesel-Affäre lasse man die Autofahrer viel zu lange allein. „Hier hätten wir viel schneller handeln und den Dieselfahrern kostenlose Lösungen anbieten müssen.“ Auch auf den Diesel-Motor dürfe man nicht weiter einschießen. Die effiziente Antriebstechnik sei klimafreundlicher als der Benziner. „Wir dürfen in dieser Diskussion nicht vergessen, dass es um viele Arbeitsplätze in unserer Region geht.“
Zum aktuell schlechten Abschneiden der Volksparteien meinte Thorsten Frei: „Deutschland ist mit ihnen sehr gut gefahren. Die aktuelle Entwicklung mit sechs Fraktionen im Bundestag mit ihren vielen Partikularinteressen sei nicht gut für die Stabilität der Bundesrepublik.
