Zu den drastischen Erhöhungen der Benzinpreise erklärt der Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
„Die sprunghaft gestiegenen Benzin- und Energiepreisen belasten die Bundesbürger enorm. Ganz besonders problematisch ist dies, wenn man täglich auf das Auto angewiesen ist, weil die Wege lang sind und keine greifbare Alternative existiert. Dann reißt der Weg zur Arbeit ganz schnell ein kaum zu stopfendes Loch in die Monatskasse und die Fahrt in den Supermarkt, zum Arzt oder einfach nur zu Schule und Kita wird zum Luxus.
Deshalb braucht es sofort eine Spritpreisbremse, so wie es uns beispielsweise Polen bereits vorgemacht hat. Zwar hat die Bundesregierung bereits einige unserer Forderungen zur Senkung der Energiekosten aufgegriffen. Aber das reicht angesichts der Dynamik der letzten Tage und Wochen vorne und hinten nicht. Um den galoppierenden Preisen entgegenzuwirken, sollten sowohl die Mineralölsteuer als auch die Mehrwertsteuer auf Energie gesenkt werden.
Unser Ziel ist es, den Steueranteil bei Kraftstoffen um mindestens 40 Cent pro Liter zu senken. Ohne eine solche Steuersenkung würde der Staat an Krieg und Krise auch noch kräftig verdienen. Das wäre für mich absolut indiskutabel.
Wie immer man auch eine Spritpreisbremse auch ausgestalte, ob als Steuersenkung oder Rabattmodell, das sind am Ende technische Fragen. Entscheidend ist, dass es schnell ein Signal an die Menschen in unserem Land gibt, dass sie in dieser Energiekrise nicht allein sind. Bürger und Wirtschaft müssen schnell an der Tanksäule entlastet werden.“
