Zu den neuerlichen Debatten über eine mögliche Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen als Einsatzmittel der Bundeswehr erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei:
„Die Diskussion über die Anschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen für die Bundeswehr ist ein alter Hut. Bereits in den letzten beiden Koalitionsverträgen gab es entsprechende Prüfaufträge, ohne dass eine Entscheidung in der Sache getroffen wurde. Das liegt vorrangig an der SPD. Mit einer endlosen Diskussion zu diesem Thema tut sich Deutschland keinen Gefallen.
Drohnen sind heute ein unerlässliches Aufklärungsmittel zum Schutz unserer Soldaten in Auslandseinsätzen. Durch die Möglichkeit der Bewaffnung würde der Schutz unserer Soldaten noch einmal erheblich verbessert. Allein das Leben eines jeden einzelnen Soldaten wäre es wert, endlich eine Anschaffung solcher „Kampfdrohnen“ zu beschließen.
Dabei ist klar, dass waffentragende Drohnen die Handlungsspielräume der Bundeswehr erweitern würden, ohne irgendetwas grundlegend Neues zu können. Die von Ihnen gebotene Luftunterstützung leisten heute bereits unsere Eurofighter, Tornados oder NH90. Drohnen können dies aber kostengünstiger und schneller erledigen und zwar ohne das Leben von Piloten zu gefährden. Auch die Kritik der fehlenden Perspektive des Piloten vor Ort greift zu kurz. Während Jet-Piloten in Überschallgeschwindigkeit in einem Bruchteil einer Sekunde entscheiden müssen, bieten Drohnen die Möglichkeit, lautlos längere Zeit über dem Ziel zu kreisen, um Zeit für eine genaue Identifizierung von Zielen zu gewinnen, die am Boden von mehreren Auswertern abgeglichen werden können. Entscheidend wäre ein Einsatz abhängig von der Lage durch den örtlichen Truppenkommandeur.
Deutschland braucht bewaffnete Drohnen, um den Einsatzwert der Bundeswehr zu erhöhen und die Bündnisfähigkeit vor allem in der NATO zu sichern. Die Anschaffung ist schließlich auch eine Investition in den Schutz unserer Freiheit. Nationen wie Russland, China, Iran investieren und forschen massiv in diesem Bereich und haben einsatzfähige Drohnen zur Verfügung. Wir brauchen also auch entsprechende eigene Expertise, um beispielsweise Abwehrmöglichkeiten zu entwickeln. Das gilt erst recht für die Erarbeitung von globalen Standards zum Einsatz von Drohnen beispielsweise im Rahmen der Vereinten Nationen.“
