In der aktuellen Sitzungswoche fand wieder die Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag statt – ein zentrales Instrument parlamentarischer Kontrolle. Dabei stehen jeweils zwei Regierungsmitglieder den Abgeordneten aller Fraktionen 90 Minuten lang Rede und Antwort. Für Thorsten Frei war es bereits das zweite Mal, dass er in seiner Funktion als Bundesminister an diesem Format teilnahm.
In seinem Eingangsstatement äußerte sich Thorsten Frei zunächst zur aktuellen politischen Lage – sowohl national als auch international – und ordnete die wichtigsten Herausforderungen ein.
Im Anschluss stellten die Abgeordneten ihre Fragen. Thematisiert wurden unter anderem die Pläne der Bundesregierung zur Erhöhung der Pendlerpauschale. Außerdem wurde Thorsten Frei nach seiner Einschätzung zu den Demonstrationen am vergangenen Wochenende in Gießen im Zusammenhang mit der Gründung der Jugendorganisation der AfD gefragt. Darüber hinaus erläuterte er auf Nachfrage die vielfältigen Möglichkeiten politischer Beteiligung, die Bürgerinnen und Bürger in der repräsentativen Demokratie Deutschlands haben.
Die Regierungsbefragung können Sie sich noch einmal hier anschauen.
