Rede beim CDU-Bezirkstag in Oberschwaben

In der ökonomisch starken Region Oberschwaben stellte Thorsten Frei als Gast bei Thomas Bareiß und der CDU- Württemberg-Hohenzollern bei deren Bezirksparteitag in Schwendi im Landkreis Biberach die Notwendigkeit einer prosperierenden Wirtschaft in den Mittelpunkt seiner Rede. „Ohne Wachstum werden wir alle unsere Ziele für unser Land nicht erreichen und auch unseren Wohlstand nicht halten können.

Die Regierungsverantwortung in der Rezession übernommen, sei es angesichts der globalen Entwicklungen nicht leicht, die Wirtschaft umgehend wieder auf Kurs zu bringen. „Aber unsere europäischen Freunde im Süden zeigen uns, dass Wachstum dennoch möglich ist, entsprechend haben wir mit Baubooster, gesenkten Energiekosten oder hohen Abschreibungsmöglichkeiten die Weichen für eine Erholung gestellt.“ Von den 62 verabredeten Maßnahmen des Sofortprogramms vom 28. Mai seien 56 durch das Kabinett beschlossen, 16 bereits in Kraft getreten. Frei kündigte zudem an, die lähmenden bürokratischen Lasten deutlich zu reduzieren, ob für Unternehmen, etwa beim Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz oder auch für Kommunen im Planungsrecht: „Wir haben inzwischen 20 000 Bauvorschriften, 1990 waren es noch 5000. Auf dieses Niveau müssen wir wieder kommen, um schneller und günstiger bauen und den Wohnungsmangel bekämpfen zu können. Einiges hat sich in unserem Land verkrustet. Diese Verkrustungen müssen wir aber aufbrechen. Wenn wir den Willen und die Kraft zur Veränderung aufbringen, schaffen wir dies.“

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