Ihren 50. Landestag hielt die Junge Union in Freiburg ab. Aus dem Bundestag waren Andreas Jung und Thorsten Frei als Redner zu Gast. In der Diskussion mit dem Klimaschutzexperten der Union, Andreas Jung, ging es hauptsächlich um die Energiesicherheit der Zukunft. Thorsten Frei sprach über die „neue“ Rolle in der Opposition und fächerte jene Schwerpunktthemen auf, die die Union möglichst schnell wieder in Regierungsverantwortung bringen sollen. Der Rede schloss sich eine rege Diskussion an.
Zunächst munterte Frei die Junge Union auf, mit frischen Ideen, die Union insgesamt zukunftsorientierter zu machen: „Die Junge Union ist der Stachel im Fleisch der CDU und stachelt mit ihren Forderungen zu programmatischen Höchstleistungen an. Dies ist auch notwendig, nachdem wir bei den Landtagwahlen in Baden-Württemberg und bei den Bundestagswahlen bittere Niederlagen erlitten haben.“ Die Union habe über die 16 Jahre hinweg eine gute Arbeit gemacht, Deutschland vom „kranken Mann in Europa“ in der Ära Schröder zur Lokomotive auf dem Kontinent gemacht und bei enormem Wirtschaftswachstum dennoch viele Klimaziele erreicht. „Aber uns hat nach 16 Jahren Regierungszeit der Esprit gefehlt, die Menschen zu überzeugen. „Wir haben zudem Fehler gemacht und waren zerstritten.“
Bei aller Kritik an der eigenen Arbeit sei man nun nach nur einem Jahr Ampel-Regierung mit einer „der schlechtesten Regierungen, die unser Land je gesehen hat“ konfrontiert. „Wir stecken in einer der größten Krisen mit hohen Energiepreisen und haben eine in der Bundesrepublik ungekannt hohe Inflation.“ Neben externen Faktoren wie den hohen Energiepreisen, ist hier natürlich auch die enorme Verschuldungspolitik des Staates maßgeblich. Hinzu komme noch eine völlig verfehlte Migrationspolitik, ein Alleingang gegen europäische Interessen, und das Bürgergeld, das den Arbeitsmarkt torpediere denn belebe, werde der Standort Deutschland wieder dort landen, wo er unter Rot-Grün um die Jahrtausendwende schon einmal gewesen sei.
Was würde die Union besser machen? „Generell müssen wir in Zukunft bei Planung und Genehmigung wieder schneller werden. Großprojekte bekommen wir vielfach nicht mehr von der Stelle. Für mehr Wettbewerbsfähigkeit brauchen wir eine Unternehmenssteuerreform mit einem Steuersatz von 25 Prozent auf OECD-Niveau, Investitionen in Bildung, Forschung, Entwicklung und Innovation. Ebenso brauchen wir eine Einwanderungspolitik in den Arbeitsmarkt und nicht in die sozialen Transfersysteme. Wir müssen unsere Parteiarbeit generell so ausrichten, um das Vertrauen der Menschen wieder zu gewinnen und so die Zeit der Opposition so kurz wie möglich zu halten. Wenn wir mutig vorangehen, schaffen wir das“, sagte Frei unter dem Beifall in der Messehalle in Freiburg.
