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Meine Woche im Parlament


In etwa 22 Wochen im Jahr tagt der Deutsche Bundestag in Berlin. Das bedeutet für mich, dass ich in der Regel von Sonntag bis Freitag in der Hauptstadt bin – um die Arbeit unserer CDU/CSU-Fraktion mitzugestalten, an Gesetzgebungsvorhaben mitzuwirken, zahlreiche Gespräche zu führen, meinen parlamentarischen Aufgaben als Abgeordneter nachzukommen und mich, wann immer möglich, für die Belange meines Wahlkreises Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal bundespolitisch stark zu machen. Meist reise ich bereits am Sonntagabend nach Berlin, um mich in Ruhe auf die bevorstehende Sitzungswoche vorzubereiten.

In meiner neuen Rolle als Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts bin ich nun auch außerhalb der Sitzungswochen regelmäßig im Kanzleramt in Berlin präsent, um meinen Aufgaben nachzukommen.

Die Sitzungswochen selbst folgen einem immer wiederkehrenden und sehr formalen Ablaufschema. Anders könnte eine derart große Institution wie der Deutsche Bundestag mit derzeit 630 Abgeordneten und etwa zehnmal so vielen Mitarbeitern nicht reibungslos funktionieren. 

Der Montagvormittag ist zunächst geprägt von der Teilnahme an den Sitzungen des Präsidiums und des Bundesvorstands der CDU Deutschlands. Außerdem nutze ich jeden Freiraum, um Presseinterviews zu geben, Veranstaltungen, bei denen ich als Redner oder Diskutant eingeladen bin, vorzubereiten und zahlreiche Briefe und Anfragen aus dem Wahlkreis zu beantworten. Daneben nehmen persönliche Gespräche mit Abgeordnetenkollegen und Vertretern der unzähligen Fachverbände großen Raum ein.

Am frühen Montagnachmittag nimmt dann der parlamentarische Alltag sehr rasch volle Geschwindigkeit auf. Zunächst trifft sich der geschäftsführende Fraktionsvorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dies ist das wichtigste Entscheidungsgremium innerhalb der Fraktion, in dem strategische Planungen vorgenommen und Entscheidungen getroffen werden und gleichzeitig das Tagesgeschäft strukturiert wird. Danach folgt die Sitzung des erweiterten Fraktionsvorstands, in dem sämtliche Arbeitsbereiche der Fraktion vertreten sind. Am Abend treffe ich mich mit den Kollegen der Landesgruppe, in der alle 29 Abgeordneten der Unionsfraktion aus Baden-Württemberg Mitglied sind und wir gemeinsam die Arbeit im Parlament mit Blick auf unsere Landesinteressen diskutieren. 

Der Dienstag startet früh mit Sitzungen der Fraktionsarbeitsgruppen. Es wird intensiv diskutiert, abgestimmt und vorbereitet. Als Minister nehme ich zwar nicht an den AG-Sitzungen teil, tausche mich aber eng mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus. Am Nachmittag folgt die große Fraktionssitzung der CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten, diese findet immer um 15 Uhr gemeinsam mit allen 208 Abgeordneten von CDU und CSU statt, um über die wichtigsten Themen gemeinschaftlich zu beraten und abzustimmen. 

Am Mittwoch um 09:00 Uhr startet die Arbeit in den Ausschüssen. Dort beraten nach Themengebieten getrennt die Fachpolitiker aller Fraktionen die Gesetzesentwürfe und Initiativen des Deutschen Bundestages. Es werden Vor- und Nachteile ausgiebig diskutiert und entsprechende Änderungen eingearbeitet. Währenddessen nehme ich in meiner Funktion als Minister an der Kabinettssitzung im Kanzleramt teil. Ab 13:00 Uhr tagt das Plenum des Bundestages mit Fragestunden, Regierungsbefragungen oder aktuellen Stunden sowie den ersten Fachdebatten der Woche. Mit Blick auf die Abendstunden nehme ich mir die Zeit, um meine eigenen Reden im Parlament vorzubereiten und erneut Fachgespräche zu führen. Teilweise bin ich dann als Gast zu Empfängen geladen, halte Vorträge oder bin als Teilnehmer bei Podiumsdiskussionen. 

Donnerstag und Freitag sind wie schon der Mittwochnachmittag von den aus dem Fernsehen bekannten Debatten im Deutschen Bundestag geprägt. In unzähligen Tagesordnungspunkten werden bis tief in die Nacht unterschiedlichste Gesetzgebungsverfahren debattiert und abgeschlossen. Eine Besonderheit gerade dieser beiden Plenartage ist, dass wir Abgeordnete immer abrufbar und in der Nähe des Reichstags sein müssen. Es kann schnell vorkommen, dass innerhalb von wenigen Minuten unvorhersehbare Abstimmungen stattfinden. Am späten Freitagnachmittag bzw. am Samstagmorgen fliege ich dann zurück in meinen Wahlkreis. 

Zwischen all den Sitzungen, Anhörungen, Gesprächen und inhaltlichen Vorbereitungen bleiben mir in der ganzen Sitzungswoche nur sehr wenige Stunden, um den Kopf vom politischen Alltag frei zu bekommen. Deshalb versuche ich, soweit möglich, in den Morgenstunden ein wenig an der Spree oder im Tiergarten zu joggen.