Planwirtschaft ist zum Scheitern verurteilt
Robert Habeck plant den co2-neutralen Umbau der Industrie mittels milliardenschwerer Subventionen. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei:
„Nach der verkorksten Gaspreisumlage und dem ebenso verkorksten Gebäudeenergiegesetz kommt die nächste Planwirtschaftsidee aus dem Hause Habeck zur Umsetzung seiner Öko-Ideen. Aus den bisher gescheiterten Vorhaben scheint er trotz der vielen mahnenden Stimmen nichts gelernt zu haben.
Die meisten namhaften Wissenschaftler, selbst die Industrie und sogar der ministeriumseigene wissenschaftliche Beirat lehnen die Idee von einem zweistelligen Milliardenbetrag zur Subvention der energieintensiven Unternehmen ab. Alle sehen, dass dies ein Milliardengrab werden dürfte. Nur der Minister nicht. Die Zeche zahlen am Ende die Steuerzahler, die ohnehin schon enorm durch die Subventionen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes belastet sind und in den vergangenen 20 Jahren fast 200 Mrd. EUR stemmen mussten.
Stattdessen sollte Robert Habeck einmal mehr auf die Anpassungseffekte des Marktes vertrauen und die kapitalismuskritische Grundhaltung der Grünen in seiner Rolle als Wirtschaftsminister ablegen. Denn nur so können wir die Transformation zur Klimaneutralität effizient meistern. Hohe Subventionen verhindern Innovationen und notwendige Strukturanpassungen. Wahrscheinlich werden vor allem etablierte Firmen in etablierten Märkten zuschlagen und profitieren. Dabei müssen sich Leitmärkte entwickeln, die die Zukunft bestimmen. Durch das grüne Subventionsmodell aber werden alte Strukturen eher zementiert. Hier passen Worte und Taten mal wieder nicht zusammen.
Viel sinnvoller wäre es, wenn die Bundesregierung endlich für günstigen Strom durch die Ausweitung der verfügbaren Angebotsmengen sorgen würde. Der schlimmste Wettbewerbsnachteil unserer Unternehmen ist, dass wir die weltweit höchsten Energiepreise haben. Durch die Verengung auf die unzuverlässige Wind- und PV-Kraftanlagen wird der Strompreis bei stark steigendem Verbrauch aber eher weiter steigen.“
