Am Freitagmittag ging es im Deutschen Bundestag um die Frage, wie es nach dem Aus der Ampel weitergehen kann. In seiner Rede betonte Thorsten Frei, dass der Plan des Bundeskanzlers, in Zeiten multipler Herausforderungen nicht funktionieren wird, ohne Mehrheit weiter zu regieren. Deshalb forderte Frei Olaf Scholz auf, Verantwortung für das Scheitern der Ampel zu nehmen un den Weg zu Neuwahlen mit der raschen Vertrauensfrage freizumachen.
„Angesichts der Herausforderungen, vor denen wir stehen – Rezession, Deindustrialisierung, die Auswirkungen der Wahlen in den USA, Krieg in Europa, in der Ukraine, die Migrationsherausforderungen, wegbrechende Arbeitsplatzzahlen trotz der bekannten demografischen Entwicklung -, in einer solchen Situation brauchen wir einen handlungsfähigen Bundestag und einen handlungsfähigen Bundeskanzler.
Olaf Scholz ist eine Lame Duck. Und er möchte es offensichtlich bleiben. Warum eigentlich? Wie kommen Sie auf die Idee, dass Sie – nach einer Zeit, wo Sie mit einer Mehrheitsregierung hier im Bundestag nichts auf die Reihe gekriegt haben – jetzt plötzlich ohne Mehrheit Gesetze bis zum Ende des Jahres durchsetzen wollen?
Wie kommen Sie eigentlich auf die Idee, als jemand, der gerade vom Dreirad gefallen ist, jetzt mit dem Zweirad besser vorankommen zu wollen?
Rot und Grün haben noch nicht einmal eine Verfahrensmehrheit. Der Bundeskanzler kann noch nicht einmal eigene Gesetzgebungsvorhaben hier im Bundestag ohne die Beteiligung anderer aufsetzen. Er kann die Vorlagen nicht aus den Ausschüssen holen. Wie wollen Sie das eigentlich machen? Wenn Sie Verantwortung für unser Land übernehmen wollen, dann darf man nicht auf diesen Plätzen kleben, dann muss man den Weg für eine Neuwahl freimachen. Wir brauchen schnell eine neue stabile Mehrheit und einen neuen Bundeskanzler für dieses Land.“