Krieg in Jemen und deutsche Rüstungsexporte in die Region

Der seit 2014 grassierende schreckliche Krieg im Jemen war am Freitagnachmittag Thema im Deutschen Bundestag. Thorsten Frei ging in seiner Rede für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf drei wesentliche Handlungsfelder in Bezug auf eine Verbesserung der Situation für die Menschen im Jemen ein. Erstens braucht es für ihn politische Gespräche unter dem Dach der Vereinten Nationen, da nur ein politischer Prozess zu dauerhaftem Frieden führen kann. In diesem Zusammenhang unterstützt Frei die neuerlichen Ankündigungen des amerikanischen und des britischen Außenministers für einen neuen Vorstoß im Sicherheitsrat. Deutschland und die Bundesregierung werden diese Prozesse auf allen möglichen Kanälen unterstützen. Zweitens braucht es humanitäre Hilfe, um das Leiden der Menschen zu lindern und ihnen zumindest die allernötigste Versorgung mit Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten zu ermöglichen. Deutschland hat im letzten Jahr 165 Mio. EUR für humanitäre Hilfe im Jemen zur Verfügung gestellt und damit die Mittel im Vergleich zum Vorjahr verfünffacht. In diesem Zusammenhang erinnerte Thorsten Frei daran, dass sich auch China und Russland sowie die arabischen Staaten in diesem Bereich ihrer Verantwortung stellen müssen. Drittens und letztens ging Thorsten Frei auch auf das oft kritisierte Thema von Waffenexporten ein. In diesem Zusammenhang wies er darauf hin, dass Deutschland sehr strenge Regeln besäße, die dazu führten, dass die Rüstungsexporte von 2017 zu 2018 insgesamt deutlich zurückgegangen seien. Gleichzeitig betonte er auch, dass Deutschland als Exporteur in der Region nur eine untergeordnete Rolle spiele, weshalb ein einseitiger deutscher Lieferstopp kaum Wirkung zeigen dürfte. Aus seiner Sicht bräuchte es dann schon eine europäische Antwort. Diese dürfte aber bei SPD, Grünen und Linken nicht allen gefallen, da selbst die Sozialisten in Spanien in der Vergangenheit Rüstungsexporte in die Region damit begründet haben, dass ihnen Arbeitsplätze in Spanien wichtiger als Moral seien.