Was kann und muss die Politik tun, um Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, konsequenter abschieben zu können? Und woran liegt die niedrige Abschiebequote? Einige hilfreiche Erkenntnisse lieferte der Erste Polizeihauptkommissar Thomas Knörr für Thorsten Frei bei seinem Besuch beim Donaueschinger Revierleiter.
235 000 Ausländer waren nach Ablehnung ihres Asylantrags zum Jahresende ausreisepflichtig. Davon sind nur 16 500 freiwillig ausgereist und lediglich 22 000 Menschen konnten abgeschoben werden. Revierleiter Knörr berichtete von sehr eng gefassten rechtlichen Linien innerhalb eines Abschiebeprozesses. Oft treffe man die aus der Aufnahmeeinrichtung in Donaueschingen untergebrachte Ausreisepflichtigen leider auch nicht an. 181 Mal habe man sich für Abholungen im vergangenen Jahr bereit gemacht. 31 Mal sei die Aktion kurzfristig vom Regierungspräsidium aus verschiedenen Gründen storniert worden. Bei 150 Einsätzen hätten die Kollegen 117 Mal die gesuchten Personen nicht angetroffen. Und von den 33 Angetroffenen seien letztlich nur 14 abgeschoben worden. Die Anderen hätten den Zustieg ins Flugzeug verweigert.
Knörr machte auch einige Vorschläge, mit denen man die Abschiebequote deutlich erhöhen könnte. Thorsten Frei dankte hierfür und auch den vielen Beamten für deren Einsätze.
