Lügde, Münster oder Staufen: Immer wieder kommen in Deutschland schlimmste Verbrechen gegen Kinder ans Licht, die oftmals über Jahre hinweg von sexueller Gewalt betroffen sind. Oftmals sind es Verwandte oder Partner eines Elternteils, die grauenvollste Taten an Kindern begehen, die Kinder Dritten zum Missbrauch anbieten und dabei die Taten auf Video festhalten, um sie Gleichgesinnten über das Internet zugänglich zu machen.
Diese abartigen Misshandlungen an unseren Kindern dürfen wir nicht tatenlos zusehen. Wir müssen alles Mögliche unternehmen, um Kinder noch besser zu schützen und die abscheulichen Täter möglichst dauerhaft wegzusperren. Das ist ein Kernanliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Bereits Anfang 2019 haben wir dazu ein umfassendes Positionspapier (Positionspapier vom 13. Februar 2019) verfasst, in dem wichtige Maßnahmen für bessere Ermittlungsmöglichkeiten, aber auch zur Prävention aufgelistet sind.
Und auch wenn bereits einige wichtige Maßnahmen gesetzlich umgesetzt werden konnten und ein erhöhter Personaleinsatz in den vergangenen Jahren zu beeindruckenden Ermittlungsergebnissen geführt hat, ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Experten schätzen, dass statistisch gesehen in jeder Schulklasse in Deutschland ein bis zwei Kinder sitzen, die sexueller Gewalt ausgesetzt sind oder waren. Die Digitalisierung hat dabei den sexuellen Kindesmissbrauch auf eine neue Stufe gehoben, da Täter zum einen über soziale Netzwerke wesentlich erleichtert Kontakte zu Kindern suchen können und das Netz zum anderen die Verbreitung kinderpornografischen Materials extrem erleichtert. Außerdem bietet das Internet den Tätern die Möglichkeit, miteinander in Kontakt zu treten, sich untereinander in auszutauschen und Bilder und Videos von Missbräuchen zu teilen. Die Corona-Pandemie hat mit der stark erhöhten Internetnutzung nach Schätzungen gar dazu geführt, dass der Konsum von Kinderpornografie in einigen Ländern der Europäischen Union um bis zu 30 Prozent angestiegen ist.
Deshalb hat Thorsten Frei gemeinsam mit seiner Kollegin Nadine Schön ein weiteres Maßnahmenbündel erarbeitet, mit dem es gelingen kann, unser Land für Kinder signifikant sicherer zu machen. Denn mit weniger dürfen wir uns nicht zufriedengeben. Schließlich ist es wesentliche Aufgabe einer zivilisierten Gesellschaft, ihre Kinder zu schützen.
Das Positionspapier finden sie hier.
Die Welt am Sonntag hat die Vorschläge als erste Zeitung aufgergiffen: http://thorsten-frei.de/fileadmin/user_upload/2200816_WELT_am_SONNTAG_Kindesmissbrauch__Unionspolitiker_wollen_haerteres_Vorgehen_gegen_Taeter_-_samt_verpflichtender_Fussfessel.pdf
