Beim Stadtbesuch von Thorsten Frei mit Bürgermeister Jonathan Berggötz, Amtsleitern und Gemeinderäten in Bad Dürrheim wurde bei einem Spaziergang zu einzelnen laufenden, geplanten, öffentlichen wie privaten Projekten deutlich, wie schnell sich Kommunen in einem übersichtlichen Zeitraum sehr positiv entwickeln können. Es zeigte sich aber auch, dass die Kommunen durch Investitionen in neue Kitas, Digitalisierung und bauliche Erweiterungen von Schulen, die Aufgabenübertragung durch den Bund sowie die Flüchtlingsunterbringung inzwischen an ihre finanziellen wie personellen Grenzen stoßen.
Der Einwohnerzuwachs der vergangenen Jahre wird in Bad Dürrheim durch eine rege Bautätigkeit deutlich sichtbar. Inzwischen leben hier mehr als 13700 Menschen, was wiederum die Kapazitäten der bestehenden Einrichtungen an die Grenzen bringt. Bestes Beispiel ist die Realschule in Bad Dürrheim, die erst vor wenigen Jahren wegen der großen Nachfrage mit einem Anbau für eine erforderliche Dreizügigkeit ausgebaut wurde. Jetzt stehen Investitionen im zweistelligen Millionenbereich an, um Vierzügigkeit zu erreichen.
Über sechs Millionen Euro werden aktuell für die Erweiterung der Kita Stadtkäfer investiert, um die wachsende Nachfrage bei der Kinderbetreuung zu stillen. „Leider kommen wir nicht überall in den Genuss von Fördermitteln“, bedauerten Bürgermeister Jonathan Götz und Fachbereichsleiter Markus Stein. Der Bund fordere gerade im Betreuungsbereich immer mehr, sollte sich dann aber auch mit fortlaufenden Förderprogrammen beteiligen. Die Kita Stadtkäfer II müsse die Stadt so wohl bis auf einen kleinen Landeszuschuss finanziell selbst stemmen. Auch die Anschubfinanzierung bei der Digitalisierung der Schulen sei gut gewesen, doch die Folgekosten wie Ersatzbeschaffung oder Administration würden dauerhaft an den Kommunen hängen bleiben. Thorsten Frei sagte zwar, dass dies schon immer so gewesen sei. Er betonte aber auch, dass der Bund nicht nur vorgeben könne, sondern die Kommunen entsprechend finanziell ausstatten müsse. Dieser Forderung seiner Fraktion sei die Ampelregierung, zuletzt beim Thema Flüchtlingsunterbringung, bislang nicht nachgekommen.
