Seit Jahresbeginn ist Florian Merz neuer Bürgermeister in Furtwangen und Nachfolger des langjährigen Bürgermeisters Josef Herdner. Am Wochenende hatte Thorsten Frei erstmals Gelegenheit zum persönlichen Austausch, nachdem ihm der Bundesminister bereits kurz nach der Wahl fernmündlich gratuliert hatte. Bei diesem Gespräch standen die finanziellen Sorgen der Kommunen im Mittelpunkt.
Merz ging dabei auch auf die allgemeine Förderpraxis ein. Öffentliche Förderungen seien zwar wichtig. Sie würden aber Kommunen aber auch dazu verleiten, mehr Geld auszugeben. So würden manchmal Dinge nicht kostengünstiger saniert, sondern neu gebaut, weil es nur dann eine Förderung für die Kommunen gebe. In diesem Zusammenhang wünscht sich Merz auch eine Vereinfachung der Antragstellung: „Wir wünschen uns hier einfach mehr Vertrauen.“ Nicht selten seien Förderungen auch an fragwürdige Voraussetzungen geknüpft. Diese Komplexität habe beispielsweise dazu geführt, dass man immer noch Geräte aus dem Digitalpakt abrechne, die inzwischen nach einer Ersatzbeschaffung verlangen würden.
Thorsten Frei stimmte dem grundsätzlich zu, betonte aber, dass der Bund den Kommunen Geld aus dem Topf des Sondervermögens bedingungslos zur Verfügung gestellt habe, „weil wir wissen, dass man vor Ort am besten weiß, wie das Geld einer Kommune weiterhilft“. Zudem arbeiteten Bund und Länder unter Hochdruck am Bürokratieabbau.
Förderprogramme seien prinzipiell gut gemeint, würden aber auch falsche Hoffnungen wecken, gab Merz im Gespräch zu bedenken. Das Programm zur Sanierung von Sportstätten, das hoffnungslos überzeichnet sei, erfreue einen kleinen Teil, lasse aber viel mehr Enttäuschte zurück, die nicht zum Zug gekommen seien.
Kritik äußert er auch an den Methoden des Zensus. „Brauchen wir dieses Instrument überhaupt? Wir haben eine hervorragendes Melderegister, durch die Zensuserhebung deutlich weniger Einwohner als registriert. Das bedeutet für uns bei den Zuweisungen vom Land ein Minus von einer Million Euro jährlich. Frei pflichtete Merz bei. Diese Praxis zu Lasten der Kommunen sei angesichts des guten Melderegisters der Sache nicht zuträglich.
