In der aktuellen Debatte um das Bürgergeld hat Thorsten Frei, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Deutschlandfunk klare Worte gefunden. Frei betonte, dass Menschen im arbeitsfähigen Alter, die nicht krank sind und keine pflegebedürftigen Angehörigen betreuen, zur Arbeit verpflichtet werden sollten – auch wenn sie Bürgergeld beziehen. Für Frei ist dies vor allem eine Frage der Gerechtigkeit. Diejenigen, die täglich zur Arbeit gehen und Steuern zahlen, dürften nicht das Gefühl bekommen, dass sich Leistung nicht mehr lohnt.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, das Bürgergeld grundlegend zu reformieren. Frei schlägt vor, es in eine „neue Grundsicherung“ umzubenennen und dabei den Fokus auf wirklich Bedürftige zu legen. Für Vollverweigerer sollen künftig schärfere Sanktionen greifen.
„Es gibt kein Staatsgeld, es gibt nur das Geld der Steuerzahler“, betonte Frei. „Und das sind insbesondere auch die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen, die diese Leistungen am Ende bezahlen.“ Die Solidarität mit denen, die auf Hilfe angewiesen sind, stehe außer Frage. Doch wer jung, gesund und in der Lage ist, zu arbeiten, solle dies auch tun.
Frei macht deutlich, dass dies nicht nur eine finanzielle Notwendigkeit ist, sondern auch eine Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts. „Wenn wir das nicht klar benennen, fühlen sich die Fleißigen wie die Dummen“, so Frei abschließend.
Mit dieser Position setzt Thorsten Frei ein klares Zeichen für mehr Gerechtigkeit und Leistungsanerkennung in der Gesellschaft. Die Debatte um das Bürgergeld bleibt spannend und wird auch in den kommenden Monaten weiter geführt werden.