Premierencharakter hatte der Stadtbesuch von Thorsten Frei in Hornberg. Er ist in der Stadt an der Gutach zwar regelmäßig zu Gast, doch erstmals wurde er vom neuen Bürgermeister Marc Winzer empfangen, der im laufenden Jahr den langjährigen Bürgermeister Siegfried Scheffold beerbte.
„Wir kommen an unsere Grenzen“, sagte der Bürgermeister angesichts wachsender Aufgabenstellungen und immer schwieriger Personal- und Finanzsituation. Der Bund müsse bei Entscheidungen wie der Kinderbetreuung oder Flüchtlingsunterbringung mehr auf die Möglichkeiten in den Kommunen achten.
Thorsten Frei: „Die Situation Situation ist mir wohl bewusst. Die Themen sind in allen Städten und Gemeinden vergleichbar. Aber wir sind auch angesichts der Flüchtlingssituation an einem Punkt, wo wir alle Kräfte mobilisieren müssen. Dies wurde beim Kommunalgipfel der CDU/CSU-Fraktion mit über 400 Bürgermeistern und Landräten im Frühjahr in Berlin durch deren Schilderungen deutlich. Wir müssen gerade in der Migration besser steuern und begrenzen, um noch Herr der Lage zu sein, auch die Integration zu meistern und die Gesellschaft nicht zu überlasten.“
Wie das Wärmeplanungsgesetz und das Heizungsgesetz ab Herbst umgesetzt werden soll, sei in weiten Teilen noch offen, beklagte Thorsten Frei. Die Regierung habe das Thema falsch angepackt und sei auf entsprechenden Widerstand gestoßen. Auch die jetzt vorgesehene Wärmeplanung der Kommunen sei eine weitere Aufgabe seitens des Bundes. Entsprechend müsse dieser auch finanziell unterstützen. Klar sei dies aber noch nicht.
Eine hohe Belastung für die Stadt, so Winzer, sei auch die Umsetzung der Glasfaservernetzung. Neben Baukosten müsse für die Begleitung auch Personal im Rathaus vorgehalten werden. Hier erwiderte Thorsten Frei, dass dieses Thema leider nicht vom Markt abgearbeitet worden sei. So gesehen seien die 90 Prozent Förderung von Bund und Land sehr großzügig. Der lange schleppende Ausbau gehe nun deutlich schneller voran. Auch das Mobilfunknetz sei mit Bundesmittel für die Provider nun deutlich besser geworden.
Generell sagte Frei aber auch, dass Deutschland wieder schneller werden müsse. Von der Idee bis zur Umsetzung dauere alles viel zu lange. Da seien sich alle einig, aber Deregulierung sei nicht einfach, weil dann klar sei, dass bei Entscheidungen nicht mehr jeder gefragt werde. Schneller bedeute aber auch günstiger und weniger Bürokratieaufwand.
Zur Abrundung des Besuchs wurde der „3. Hof“, einer von vier alten Schwarzwaldhöfen im Ortsteil Niederwasser besichtigt. Das rund 400 Jahre alte Gebäude wollen die neuen Eigentümer in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Südschwarzwald zu einem Tourismusmagneten und einer Eventstätte umbauen lassen. Thorsten Frei sprach von einem vielversprechenden Projekt für die Stadt und Region, das sehr gut in die Achse Triberg und Vogtsbauernhöfe Gutach passen werde.
