Bei einer Diskussionsrunde war Thorsten Frei zu Gast in Oberwolfach. Der seit einigen Monaten neue CDU-Ortsvorsitzende Martin Welle hatte zu den Themen Gebäudeenergiegesetz, Klimaschutz und Fachkräftegewinnung eingeladen. Zunächst gratulierte Thorsten Frei Bürgermeister Matthias Bauernfeind zur jüngsten Wiederwahl ins Oberwolfacher Rathaus.
Frei betonte in der Runde, dass die Vorgängerregierung auf dem Weg zur Klimaneutralität im Jahr 2045 bereits ein Gebäudeenergiegesetz (GEG) beschlossen hatte, in dem unter anderem das Verbot des Einbaus von Ölheizungen festgeschrieben wurde. „Dieses Verbot ist aber etwas ganz anderes, als der aktuelle Gesetzesvorschlag der Ampel. Die Bürger konnten sich darauf einstellen und unter Alternativen wählen.“ Diese Wahlfreiheit gebe es im neuen Gesetzentwurf nicht mehr, weshalb die Union das Gesetz im September weiterhin ablehnen werde.
Kritisch sieht Thorsten Frei die Arbeit des Klima- und Wirtschaftsministers Habeck: Wenn dieser nur noch als Klimaminister auftrete, laufe etwas falsch. Dabei bräuchte das Land mit einem aktuellen Null-Wachstum dringend einen starken Wirtschaftsminister. Man sei wie bei der grün-roten Regierung 2005 wirtschaftlich wieder auf dem Weg zum „kranken Mann in Europa“. Die Regierung unternehme leider nichts, um den Standort Deutschland attraktiver zu machen, etwa über eine längst fällige und in Zeiten der großen Koalition stets von der SPD blockierte Senkung der Unternehmenssteuern. Auch die Energie sei in Deutschland viel zu teuer und Grund für Abwanderungen. „Hier sind unsere Nachbarn viel attraktiver für die Unternehmen. Schlecht laufe auch die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt. Der Fachkräfte- und Mitarbeitermangel lähme die deutsche Wirtschaft, aber durch die hohen Steuer- und Abgabelast sei Deutschland gerade für Spitzenkräfte im internationalen Wettbewerb nicht attraktiv genug.
In der Runde wurde aber auch beklagt, dass das Procedere bis zur Ausstellung von Arbeitsvisa zu lange dauere. Der CDU-Ortsvorsitzende und Lehrer Marin Welle forderte zudem auch, dass sich Leistung wieder mehr lohnen müsse und auch von den Menschen gefordert werden müsse. Hier führte Thorsten Frei an, dass derzeit die Zahl von 42 Millionen Erwerbstätige so hoch sei wie nie. „1993 waren es noch sieben Millionen weniger, die aber dieselbe Stundenzahl erbrachten. Und die Schweizer arbeiten 200 Stunden mehr im Jahr. Diese ständigen Arbeitszeitkürzungen bei uns führen letztlich auch zu Wohlstandsverlusten“, sagte Frei.
