Weitere Hilfen für Familien und Gastronomie
Zu den gestrigen Vereinbarungen des Koalitionsausschusses erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei:
„Die Koalition hat das bereits beschlossene, am BIP gemessen weltweit größte Hilfspaket noch einmal deutlich nachgebessert, um die negativen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft gezielter und besser abzufedern, wo die Einschnitte besonders hart sind. Weitere 10 Mrd. EUR werden für die Krisenbewältigung zur Verfügung gestellt.
Mit den Beschlüssen zur Erhöhung des Kurzarbeitergeldes um bis zu 20 % auf bis zu 87% bei längerfristiger Kurzarbeit sowie für die Ausweitung des Arbeitslosengeldes unterstützen wir die Familien, die neben der großen Anstrengung bei der Betreuung von Kindern aufgrund von Kurzarbeit deutlich weniger Geld in der Tasche haben.
Wir unterstützen mit der zeitlich befristeten Absenkung der Mehrwertsteuer die besonders von den Einschränkungen betroffene Gastronomie. Das ist richtig, da die Branche ganz besonders lang von Schließungen und damit besonders stark von Umsatzeinbußen betroffen ist. Dadurch leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Erhalt von Gasthäusern im ländlichen Raum.
Und wir geben weitere 500 Mio. EUR für die Digitalisierung von Schulen und die Etablierung digitaler Unterrichtsangebote aus. Vor allem sollen damit bedürftige Schüler einen Barzuschuss von 150 EUR für die Anschaffung eines Tablets erhalten, um uneingeschränkt an digitalen Unterrichtsangeboten teilnehmen zu können und somit auch in schwierigen Zeiten nicht bei der Bildung abgehängt zu werden.
Das Corona-Virus fordert unsere Gesellschaft in unbekannter Art und Weise. Auf allen Ebenen lernen wir immer mehr über die Verbreitung des Virus, seine Eindämmung und wie wir unser Leben allmählich trotz der viralen Gefahr in gewohntem Maße organisieren können. Und wir bessern weiter jeden Tag dort nach, wo es notwendig ist, um nach der Krise rasch in alter Stärke durchstarten zu können. Darauf können sich die Menschen in Deutschland verlassen.“