Individuelle Mobilität darf nicht zum Luxus werden
Zur aktuellen Debatte über die Einführung eines generellen finanziellen Ausgleichs von CO2-Ausstößen erklärt der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei:
Angesichts der aktuellen Warnung des Weltbiodiversitätsrates, dass absehbar ein Sterben von einer Million Arten droht, zeigt sich immer mehr, dass die Bewahrung der Schöpfung, Umwelt- und Klimaschutz sowie Nachhaltigkeit die dringendsten Herausforderungen der Zukunft sind. Es geht um nicht weniger als das Überleben der Menschheit und den Erhalt der Welt, wie wir sie heute kennen. Dazu sind wir unseren Kindern und nachfolgenden Generationen verpflichtet.
Insofern ist es richtig und erforderlich, dass Wissenschaft, Wirtschaft und Politik nach Möglichkeiten suchen, schädliche Emissionen einzusparen. Dazu gehört auch eine ehrliche Diskussion über die generelle Bepreisung des CO2-Verbrauchs, wie sie bereits in der Industrie Praxis ist.
Aus meiner Sicht ist es aber zu leicht, einfach nur eine Art Steueraufschlag für Diesel und Benzin zu fordern. Dadurch bestünde die Gefahr, dass das Autofahren und damit ein großes Stück individueller Freiheit für Menschen mit geringem Einkommen zu einem unbezahlbaren Luxus würden. Gerade bei uns im ländlichen Raum wäre dies für viele Menschen eine Existenzfrage.
In diesem Zusammenhang sei darauf verwiesen, dass es gerade bei Benzin und Diesel schon seit Jahren und Jahrzehnten mit der Mineralölbesteuerung de facto eine CO2-Steuer gibt. Bei Diesel und Benzin summiert sich der staatlich festgelegte Fixbetrag hochgerechnet auf den Ausstoß einer Tonne CO2 auf 300 bzw. 400 EUR. Noch mehr wäre unverhältnismäßig.
Anstatt hektisch nach einer pauschalen CO2-Steuer auch für private Haushalte zu rufen, müssen wir uns Zeit nehmen, um logische, gesamthafte Konzepte zu entwickeln. Diese müssen zwingend sozial verträglich ausgestaltet werden, so dass Menschen mit weniger finanziellen Möglichkeiten nicht gesellschaftlich abgehängt und diskriminiert werden.
