„Licht und Schatten bestimmen unverändert das Bild Afghanistans“, damit startete Thorsten Frei seinen Redebeitrag als zweiter Redner der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der heutigen Debatte über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan.
Frei hob zunächst auf die vielen greifbaren positiven Entwicklungen im Bereich von Schulbildung, Gesundheits- und Grundversorgung oder der Teilhabe von Frauen am gesellschaftlichen Leben ab. Gleichzeitig unterstrich er die Notwendigkeit der fortwährenden Unterstützung durch die internationale Staatengemeinschaft, was sich an zahlreichen schweren Attentaten – bspw. auf das deutsche Generalkonsulat in Masar-i-Sharf oder auf die schiitische Moschee Baqir-ul-Olum in Kabul – zeige.
Umso erfreulicher ist für Thorsten Frei, dass die internationale Gemeinschaft noch immer geschlossen an den Fortschritt und eine friedliche Zukunft Afghanistans glaube. Die Ergebnisse der Anfang Oktober abgehaltenen Brüsseler Konferenz zur Erneuerung des Tokio Mutual Accountability Framework, der die Finanzierung des Landes bis 2020 sicherstellt und weitere wichtige Reformen von Präsident Ghani und Regierungschef Abdullah einfordert, unterstreiche dies eindrücklich. Mehr als 75 Staaten stellen weitere 15,2 Mrd. Dollar für den zivilen Wiederaufbau zur Verfügung. Daran beteiligt sich Deutschland als zweitgrößter bilateraler Geber nach den USA, was eindrücklich unterstreicht, wie stark wir uns vor allem im zivilen Bereich für den Aufbau Afghanistans engagieren.
Aus Sicht des Abgeordneten aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal liegt es aus drei Gründen im natürlichen Interesse Deutschlands, dass sich die Situation in Afghanistan weiter verbessert und Deutschland einen Beitrag für diesen Prozess leistet.
Erstens: Die Sicherheit und Stabilität in Afghanistan muss weiter gestärkt werden, um Terroristen notwendige Rückzugsräume zu nehmen. Im Falle Afghanistans kommt es im Moment ganz konkret darauf an, dass der IS vor Ort nicht fußfassen könne.
Zweitens: Sicherheit und Stabilität sind auch die Voraussetzung für die Rückkehr von Flüchtlingen, die dringend für den Wiederaufbau Afghanistans benötigt werden. Damit ist die Beteiligung Deutschlands an der Resolut Support Mission ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Fluchtursachen, die angesichts von etwa 890.000 Asylbewerbern im Jahr 2015 ein immer wichtigerer Aspekt der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik einnimmt.
Drittens: Derzeit ist Afghanistan der weltgrößte Produzent und Exporteur von Opium. Deshalb muss es gelingen, den Drogenhandel zu unterbinden und den Menschen wirtschaftliche Alternativen zu bieten, so dass Suchtgefahren in Europa nicht länger aus Afghanistan genährt warden.
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