Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich am Freitag im gemeinsamen Mittagsmagazin von ARD und ZDF zu den anstehenden Sozialreformen geäußert.
Die Bundesregierung stehe beim Thema Sozialreformen „unter einem ganz erheblichen Druck”, so Frei. Ziel sei es, die Menschen „positiv zu überraschen”.
Zum Reformfahrplan erklärte Frei: Die Krankenversicherungsreform durchläuft derzeit das parlamentarische Verfahren, der Kabinettsbeschluss soll noch vor der Sommerpause erfolgen. Für die Pflegeversicherung ist bis dahin ein Gesetzentwurf das Ziel, die Rentenreform folgt im Anschluss. Einen konkreten Gesamttermin nannte Frei nicht: „Das ist ein regelrechter Reformprozess, der braucht auch Zeit.”
Auf die Frage nach der bevorstehenden achtwöchigen Parlamentspause betonte er, es handele sich um Sitzungspausen, nicht um Arbeitspausen – Kabinett und Parlament arbeiteten auch im Sommer weiter.
