Rede im Bundestag Deutschland nimmt seine Verantwortung wahr Der Deutsche Bundestag hat die Aufnahme von afghanischen Ortskräften, die aktuell und in der Vergangenheit für deutsche Institutionen gearbeitet haben, und deren Familien debattiert. In seiner Rede sagte der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei: „Deutschland steht zu seinen Verpflichtungen. Insbesondere nimmt Deutschland seine Verantwortung gegenüber den afghanischen Ortskräften wahr, die in den vergangenen Jahren für unser Land gearbeitet haben. Wir werden diejenigen Afghanen, die für die Bundeswehr, für die Bundespolizei oder im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit am Wiederaufbau bzw. an der Stabilisierung des Landes mitgearbeitet haben und aus deren Arbeit sich nun eine persönliche Gefährdung für Leib und Leben ergibt, schützen. Als 2013 der Übergang der Missionen von ISAF zu Resolute Support und damit verbunden auch eine deutliche Truppenreduzierung in Afghanistan erfolgte, haben wir ein besonderes Aufnahmeverfahren für Ortskräfte und deren Familienangehörigen entwickelt. Seit dieser Zeit sind 3.400 Menschen aus Afghanistan zu uns gekommen. Inzwischen liegen für weitere 400 Ortskräfte und etwa 1.500 Familienangehörige derartige Aufnahmezusagen der Bundesregierung vor. Entscheidend für uns ist die unmittelbare persönliche Gefährdungslage, die sich aus der Tätigkeit für deutsche Institutionen in Afghanistan ergeben muss. Das muss im Einzelnen geprüft werden. Das machen wir in einem beschleunigten Verfahren. Dass dies sachgerecht ist, weil die Sicherheitslage in Afghanistan höchst unterschiedlich ist, wird nicht zuletzt dadurch bestätigt, dass es von den vielen Tausend Ortskräften, die beispielsweise für das BMZ und seine Durchführungsorganisationen arbeiten oder arbeiteten, gerade einmal 37 Gefährdungsanzeigen gegeben hat. Insofern ist das differenzierte Vorgehen richtig. Wenn wir jetzt entscheiden, dass wir die Möglichkeit der Aufnahme in Deutschland nunmehr nicht nur für die aktuellen Arbeitskräfte und für diejenigen, die in den zwei Jahren zuvor ausgeschieden sind, machen, sondern gerade auch für diejenigen, die schon seit 2013 für die Bundeswehr und die Bundespolizei gearbeitet haben, dann hat das eben auch mit einer Neubewertung der Sicherheitslage im Land durch den Abzug der Bundeswehr zu tun und unterstreicht einmal mehr, wie Deutschland seiner Verantwortung in Afghanistan und gegenüber den Afghanen gerecht wird.“
