Am heutigen Donnerstag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zu „Ein Jahr Zeitenwende“ anlässlich des Jahrestags des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine gehalten. Im Vorfeld der Debatte war Thorsten Frei zu Gast im ARD „Morgenmagazin“.
Gegenüber Moderator Michael Strempel betonte Frei zur Rede des Kanzlers und der damit verbundenen Ankündigung einer sicherheitspolitischen Zeitenwende am 27. Februar 2022 „es war ein sehr guter Befund des Bundeskanzlers heute vor einem Jahr. Tatsächlich aber ist seitdem viel zu wenig passiert in den letzten 365 Tagen“. Das angekündigte Ziel, mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Sicherheit und Verteidigung auszugeben, sei nicht erreicht worden. Der Bundeshaushalt habe im Gegenteil „im Bereich Verteidigung einen Rückschritt gemacht“, sagte der Erste Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion. Frei kritisierte aber nicht nur, dass zu wenig getan wurde, um die Bundeswehr zu modernisieren und besser zu finanzieren, sondern auch, dass insbesondere die SPD viel zu oft viel zu zögerlich bei der Unterstützung der Ukraine agierte.
Das gesamte Interview können Sie hier noch einmal anschauen: https://www.daserste.de/information/politik-weltgeschehen/morgenmagazin/politik/Thorsten-Frei-Zeitenwende-100.html
