Gestern war Thorsten Frei erneut zu Gast beim von Markus Feldenkirchen moderierten SPIEGEL „Spitzengespräch“. Dabei diskutierte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Landrat des bayerischen Landkreises Miltenberg, dem SPD-Bundestagsabgeordneten Helge Lindh sowie der Sozialarbeiterin Cansin Köktürk (Grüne) über das Thema “Flüchtlinge“, die deutsche und europäische Migrationspolitik und wie viele Menschen Deutschland aufnehmen könne.
Landrat Jens Marco Scherf hat sehr eindrücklich beschrieben, dass die Kommunen am Limit sind und er nicht wisse, wie lange er noch jede Woche 20-30 Personen neu unterbringen könne. Ähnlich sei die Situation auch im Wahlkreis von Frei. Der Wohnungsmarkt sei schließlich leergefegt. Hinzu kommen fehlende Ärzte, Kitas und Schulen. Außerdem kippe die Stimmung in der Bevölkerung. Das sind Sorgen und Entwicklungen, die wir sehr ernst nehmen müssen.
Aussagen von Lindh und Köktürk, dass Probleme nur bestehen, weil die Kommunen ihre Arbeit nicht ordentlich machten oder dass man jeden aufnehmen müsse und niemanden abschieben dürfe, gehen für Thorsten Frei völlig an Realität und Machbarkeit vorbei. Deutschland kann nicht jedes Jahr Hunderttausende aufnehmen und alle Probleme der Welt in Deutschland lösen. Entscheidend sei, dass man offen und konstruktiv mit den Herausforderungen umgeht und letztlich Migration auch steuert und begrenzt.
