01.

Lebhafte Diskussion in Ettlingen

Vor gut 60 CDU-Anhängern aus der Region Karlsruhe sprach Thorsten Frei auf Einladung von Nicolas Zippelius MdB im voll besetzten Saal in Ettlingen. In seiner Impuls-Rede sprach Thorsten Frei von schwierigen Zeiten: „Wir erleben Jahre mit vielen Herausforderungen. Der Finanzkrise folgte die Wirtschafts- und Staatsschuldenkrise. Dann belasteten und belasten die Flüchtlingskrise, Pandemie und Krieg in der Ukraine. Hier wurden jeweils Schwachstellen in unserem bis dahin sehr erfolgreichen Wirtschaftssystem deutlich. Dazu gehören Lieferengpässe oder zuletzt die Abhängigkeit von russischem Gas. Hier müssen wir resilienter werden“, sagte Frei.

Er kritisierte die Regierung, die, getrieben von den Grünen, extrem ideologisch an das Energieproblem herangehe. „Atomkraft abschalten und Kohlekraftwerke hochfahren sei mit Blick auf den Klimaschutz jedenfalls der falsche Weg. Wir sollten unsere Ressourcen auf dem Weg zur Klimaneutralität optimal einsetzen. Das ist aktuell leider nicht der Fall.“ Auch die geplante Strompreissubventionierung zur Sicherung des Industriestandorts sei der falsche Weg, weil diese viele nicht berücksichtige. „Wir müssen derzeit aufpassen, dass wir unsere Industrie nicht verlieren. England mit der Verlagerung auf Service und Finanzwirtschaft darf kein Beispiel für uns sein. Die Stromsteuer senken wäre besser als subventionieren für einen kleineren energieintensiven Kreis. Von einer temporären Strompreissenkung würden auch kleine Unternehmen profitieren und auch der ebenfalls stark von den gestiegenen Strompreisen betroffene Bäckerbetrieb hätte bessere Überlebenschancen.“

Kein gutes Haar ließ Frei am geplanten Gebäudeenergiegesetz. Die Kritik aus allen Richtungen sei völlig berechtigt. Der Bürger werde mit diesem Gesetz finanziell überfordert und auch für das Klima sei der Einbau einer Wärmepumpe nicht immer der beste Weg, abgesehen vom enormen volkswirtschaftlichen Schaden dieser Umrüstungsvorgabe. Schließlich könnten deutsche Hersteller die Nachfrage mangels Kapazitäten nicht befriedigen. „Ausländische Lieferanten wären die großen Profiteure deutscher Subventionspolitik.“

In der sehr lebhaft geführten Diskussion ging es anschließend um Wege zur neuen Stärke der CDU, neue Atomreaktoren zur Sicherung der Energie oder auch die Migration und schwierige Integration.