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Thorsten Frei wirbt für schnellen Glasfaserausbau in Wolfach

Das schnelle Fortkommen war das große Thema beim Besuch des CDU-Bundestagsfraktionsvize Thorsten Frei bei Bürgermeister Thomas Geppert und Fraktionsvertretern: einmal zur A 5 über die seit Jahren erhoffte B-33-Umfahrung Haslach sowie auf der Datenautobahn in Wolfach selbst. Bei diesen wichtigen Standortfaktoren für die rund 6000 Einwohner zählende Kommune kommt man aber nicht nach Wunsch voran. Befürchtete Nachteile für Privatwaldbesitzer bei der anstehenden Forstreform des Landes und auch der Wolf im Kinzigtal beschäftigten ebenfalls die Runde im Rathaus am Mittwoch.

Für den Glasfaserausbau fehlt der Stadt das Geld, das sie derzeit noch für andere Projekte benötigt. Rund fünf Millionen Euro dürfte der Breitbandausbau trotz mittlerweile fast 90 prozentiger Zuschussquote von Bund und Land kosten, bezifferte Bürgermeister Geppert eine Berechnung des Ortenauer Zweckverbandes. Lediglich eine Rate von 250 000 Euro für die Planung steht im Haushalt  2019, der demnächst verabschiedet wird. Geppert schätzt zudem, dass man mindestens acht Jahre für den Netzausbau benötige.

Der rasche Ausbau der Netze auf den Zukunftsstandard 5G sei der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, betonte Thorsten Frei. Dieser sei für den Wirtschaftsstandort Deutschland in Bezug auf die bevorstehende Vernetzung von Maschinen, Stichwort „Industrie 4.0“, oder das autonome Autofahren notwendig. „Entsprechend fördert nun der Bund die Ausbauwünsche der Kommunen. Und zusammen mit dem Land, das im vergangenen Jahr über 100 Millionen Euro an Zuschüssen vergeben hat, beträgt die Förderquote nun rund 90 Prozent.“ Das freute einerseits den Bürgermeister und die Fraktionsvertreter, die von Bürgermeister Geppert genannten fünf Millionen erschienen CDU-Fraktionssprecher Peter Ludwig dann aber zu hoch gegriffen. „Schön wäre es, wenn uns der Ausbau günstiger käme, doch die Berechnungen des Zweckverbands sind erst zwei Monate alt.“ Thorsten Frei forderte dennoch zum schnellen Ausbau auf, denn die Steuereinnahmen könnten wieder sinken und mit ihr die hohe Förderquote. Zudem sei es aktuell schwierig, überhaupt ausführende Baufirmen zu bekommen. Auch hier drohe ein weiterer Zeitverlust. 

„Bei der Umfahrung Haslach liegt es an den Planungskapazitäten beim Regierungspräsidium, das Geld vom Bund liegt für die Straße bereit“, machte Thorsten Frei deutlich. Für den Bund habe die Umfahrung einen hohen Kosten-Nutzen-Faktor wie kaum eine andere Straße. Warum es dann nicht schneller voran gehe, fragte Helmut Schneider, Sprecher der Freien Wähler. Darüber konnte der Abgeordnete nur spekulieren: „Dem Land und dem ausführenden Regierungspräsidium ist die Verkehrssituation in Haslach bekannt. Ich denke, dass hier alles getan wird. Aber auch das anschließende Planfeststellungsverfahren wird noch mindestens ein Jahr dauern.“

Schneider sprach dann auch noch ein Thema an, das die vielen Privatwaldbesitzer im Kinzigtal unter den Nägeln brennt: die Forstreform. Wenn diese höhere Kosten für die Beforstung für den Einzelnen bringe, dürften viele der Wald besitzenden Nebenerwerbslandwirte darauf verzichten. Dies würde auch für den Tourismus große Nachteile mit sich bringen. Frei bedauerte, dass es das bewährte Einheitsforstamt nach Kartelldiskussionen und Gerichtsurteil nicht mehr geben werde. Das Land sei aber sicherlich bemüht, eine verträgliche Lösung zu finden und verwies auf den anstehenden Besuch von Landwirtschaftsminister Peter Hauk in Hausach.

Die Ansicht, dass der nun in Wolfach angekommene Wolf der Landwirtschaft und dem Tourismus im Kinzigtal noch große Probleme bereiten werde, teilte Thorsten Frei ebenfalls. Baden-Württemberg sei einfach zu dicht besiedelt und eine Einzäunung der Landschaft zum Schutz von Tier und Mensch nicht praktikabel. Eine Bejagung müsse deshalb möglich werden.