Regelmäßig treffen sich Vertreter der konservativen EVP-Parteienfamilie aus den nationalen Parlamenten in Brüssel, um die Zukunft der Europäischen Union und die notwendigen Schlüsselthemen zu beraten. An diesem Montag hat Thorsten Frei neben Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertreten. Während Ursula von der Leyen vor allem die deutsche Sicht zu den Fortschritten im Bereich der gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik skizzierte, brachte sich der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwarzwald-Baar / Oberes Kinzigtal vor allem bei der Frage ein, wie die Wirtschafts- und Währungsunion als Kern des Bündnisses sinnvoll weiterentwickelt werden könnte. Die Diskussion darüber wurde in den letzten Wochen und Monaten vor allem durch die Vorschläge des französischen Staatspräsidenten Macron und Kommissionspräsident Juncker lebhaft geführt.
Frei betonte mit Blick auf neue Initiativen, dass es im Kern mit Blick auf Stärke, Stabilität und Glaubwürdigkeit von Eurozone und Euro vor allem um die Einhaltung der Maastricht-Kriterien gehe. Eine Schuldenbremse mit Blick auf 3% des BIP bei der jährlichen Neuverschuldung und 60% des BIP beim Gesamtschuldenstand, so wie wir sie in den Verträgen festgeschrieben haben, sind unverändert in die Zukunft gerichtete Werte. So wie die butterweiche Behandlung dieser Werte in Bezug auf die Mitglieder ebenso unverändert eines der Hauptprobleme ist. Aus Sicht von Thorsten Frei wäre es deshalb ein wichtiger Schritt nach vorn, wenn der ESM – wie von Wolfgang Schäuble zu dessen Zeiten als Finanzminister vorgeschlagen – zu einem Europäischen Währungsfonds weiterentwickelt würde, der unabhängig von politischen Vorgaben und Überlegungen die Überwachung der Maastricht-Kriterien nach rein wissenschaftlichen und arithmetischen Gesichtspunkten übernehmen und auch mit objektiv nachvollziehbaren und einheitlich anzuwendenden Sanktionierungen verknüpfen würde. In diesem hat Thorsten Frei auch darauf verwiesen, dass gerade die Kohäsions- und Strukturfondsmittel ein gutes Instrumentarium zum Ausgleich struktureller Unterschiede in den einzelnen Staaten sein können.
Ganz klar war auch die neuerliche Absage an jedweden Versuch, eine Vergemeinschaftung von Staatsschulden im europäischen Maßstab zu organisieren.
