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Thorsten Frei trifft tunesischen Staatspräsidenten Béji Caid Essebsi

In der vergangenen Woche war Thorsten Frei für zwei Tage zu politischen Gesprächen in Tunis. Neben einem Gespräch beim tunesischen Staatspräsidenten Béji Caid Essebsi traf er auch Botschafterin Bettina Muscheidt, Leiterin der EU-Delegation in Libyen, sowie Generalmajor Josef D. Blotz, Militärberater des UN-Beauftragten für Libyen. Im Zentrum der Reise stand aber eine Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung, bei der sich die Auslandsmitarbeiter aus dem Maghreb, dem Nahen Osten und von der arabischen Halbinsel trafen, um die schwierige politische Situation in der Gesamtregion zu analysieren und Handlungsempfehlungen für die deutsche Politik zu erarbeiten.

„Die Maghreb-Staaten sind wegen ihrer geografischen Lage am südlichen Rand des Mittelmeeres und der Nähe zu Europa wichtige Partner, das zeigt sich nicht zuletzt auch an der Einbindung der Nachbarschaftsprogramme der EU. Deshalb unterstützen wir sie, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, bei den notwendigen wirtschaftlichen und politischen Transformationsprozessen. Wir wollen die Maghreb-Staaten schrittweise weiter in den europäischen Wirtschaftsraum integrieren“, betonte Frei insbesondere in Bezug auf die bilaterale Zusammenarbeit Deutschlands mit Tunesien.

Im Gespräch mit Staatspräsident Essebsi unterstrich Thorsten Frei, dass sich Tunesien in vielen Belangen demokratisch entwickelt habe. Aus seiner Sicht brauche es künftig vor allem mehr Anstrengungen beim Aufbau von funktionierenden Verwaltungsstrukturen, eine lebendigere Zivilgesellschaft und die Förderung eines Parteienwettbewerbs. Für einen konstruktiven Dialog dazu sagte Frei die Unterstützung der Unions-Fraktion im Bundestag zu. Darüber hinaus unterstrich er das Interesse Deutschlands an einer noch engeren Zusammenarbeit in Migrationsfragen; zum einen, um kriminelle Asylbewerber aus dem Maghreb besser und schneller zurückzuführen, zum anderen um den Transit von Waffen, Drogen und Menschen vorrangig aus Westafrika weiter zu erschweren und einzudämmen.

Große Sorge bereitet Frei unverändert die schwierige Lage in Libyen, die breiten Raum in allen Gesprächen eingenommen hat. Die große Instabilität dort birgt die große Gefahr eines Domino-Effekts, der auf die Nachbarländer jederzeit überschwappen und die zarten positiven Entwicklungen in Tunesien, Algerien oder Marokko über Nacht zunichtemachen könne. Damit dies nicht passiere, engagiere sich Deutschland beispielsweise in Tunesien mit Ressourcen von Bundespolizei und Bundeskriminalamt, um die Grenzsicherung in der gesamten Region zu verbessern, Schleuserkriminalität einzudämmen und funktionierende Sicherheitskräfte aufzubauen.