Auf gutem Weg sind die CDU-Ortsverbände mit Blick auf die am 26. Mai stattfindenden Kommunalwahlen. In der vergangenen Woche war Thorsten Frei gleich bei mehreren Nominierungsversammlungen in seinem Wahlkreis als Wahlleiter dabei: „Ich muss Ihnen ein Kompliment aussprechen. Überall machen wir den Wählern ein gutes Angebot, auch hier in Triberg, wo die CDU die sehr dynamische Entwicklung der Stadt fortsetzen möchte.“
Mit einer Mischung aus erfahrenen Gemeinderäten, einigen neuen und jungen Gesichtern sowie einer vollen Liste gehen die Christdemokraten in der Kernstadt und den beiden Ortsteilen Nußbach und Gremmelsbach in den Wahlkampf. „Starke Frauen und gute Männer“, kommentierte Thorsten Frei die Liste nach der kurzen Vorstellungsrunde bei der Zusammenkunft in der „Lilie“. Zur Wahlkampfunterstützung habe die Union bei ihrem Kreisparteitag in Königsfeld ein Wahlprogramm verfasst. Daran könne man sich orientieren, meinte Frei. Entscheidend seien bei der Wahl letztlich aber die Köpfe. Hier sei man in Triberg sehr gut aufgestellt.
Frei betonte gegenüber den Versammlungsbesuchern die klare Haltung der CDU: „Wir wollen den erfolgreichen Weg der vergangenen Jahre fortführen und setzen dabei nicht auf einen Staatsaufbau von oben nach unten, sondern umgekehrt, von unten nach oben und damit auf die Kommunale Selbstverwaltung. Das heißt, vor Ort soll man das Gewünschte eigenverantwortlich regeln. Bund und Land sorgen für die gesetzlichen Rahmenbedingungen und eine Finanzausstattung, die den Spielraum für Investitionen schafft.“
Die sehr hohen Steuereinnahmen des Bundes erlauben derzeit zusätzliche Programme, die Thorsten Frei den Kommunen ans Herz legt: „Wir fördern den Breitbandausbau mit 50 Prozent. Zusammen mit der Landesförderung wird der Glasfaser-Ausbau nun zu 90 Prozent unterstützt. 5,5 Milliarden stehen für die Digitalisierung an den Schulen bereit und dieselbe Summe für den weiteren Ausbau und die qualitative Verbesserung der Kinderbetreuung.“ Dazu strebe die Union mit der Streichung des Soli eine Steuersenkung für alle an. Zum Jahresende werde man auch die neue Berechnung der Grundsteuer auf den Weg bringen. „Diese für die Kommunen verlässliche Einnahme wollen wir mit einem einfachen System neu regeln, nachdem die auf überholten Daten basierende bisherige Berechnung zu Recht für verfassungswidrig erklärt worden war.“
