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Thorsten Frei informiert sich zu den Themen Arbeit und Soziales

Im Rahmen eines Thementages hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei intensiv zu arbeits- und sozialpolitischen Themen informiert. Zunächst führte die Tour zu einem Gespräch mit dem Geschäftsführer und dem Vorsitzenden des SKM Schwarzwald-Baar in Donaueschingen. Der SKM ist ein katholischer Verein für soziale Dienste, der sich im Bereich der rechtlichen Betreuung engagiert. Eine Krankheit, eine Behinderung oder einfach nur das Alter könnten dazu führen, dass Menschen nicht mehr alleine zurechtkommen, berichtete der Vorsitzende Josef Vogt dem Abgeordneten. Umso wichtiger seien die über 130 Ehrenamtlichen des SKM, die den Menschen trotz aller Einschränkungen ein selbstbestimmtes Leben unter Achtung ihrer Grundrechte ermöglichten. „Ein sehr verbindliches Ehrenamt, vor dem ich größten Respekt habe“, wies Frei auf die große Verantwortung hin. Auch deshalb hoffe er, dass der Bundesrat die Entscheidung über eine Vergütungserhöhung um 15 Prozent für Berufsbetreuer nicht weiter vertagt.

Als zweite Station des Thementags stand ein gemeinsamer Besuch mit dem Geschäftsführer der Bezirksgruppe von Südwestmetall Ralph Wurster beim Unternehmen Sick Stegmann in Donaueschingen an, um sich insbesondere über arbeitspolitische Themen auszutauschen. In der Diskussion war man sich einig, dass Leiharbeit kein Dauerprovisorium sein dürfe, sondern lediglich der Flexibilität des Unternehmens dienen sollte. Thorsten Frei begrüßte, dass Sick Stegmann jedem Leiharbeiter das gleiche Gehalt wie den normalen Beschäftigten zahle. In diese Richtung ziele auch das Leiharbeitergesetz der Bundesregierung, das zum 1. April dieses Jahres in Kraft getreten ist. Damit müssen die Unternehmen jeden Leiharbeiter nach spätestens 18 Monaten übernehmen und nach spätestens neun Monaten den gleichen Lohn bezahlen. Einig war man sich auch, dass die Wochenhöchstarbeitszeit beibehalten werden müsse, die tägliche Höchstarbeitszeit jedoch flexibilisiert werden sollte. Nach eigenem Bekunden konnte der CDU-Politiker aus dem Gespräch wichtige Impulse für seine Arbeit in Berlin mitnehmen. Den regelmäßigen Austausch sowohl mit den Unternehmen und Arbeitgeberverbänden als auch mit den Gewerkschaften möchte er auch in Zukunft fortführen.

Anschließend ging es für den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten zum Sozialen Zentrum am Neckar (SZAN) in VS-Schwenningen, um sich mit der Leiterin Bärbel Wagner über die tägliche Arbeit zu unterhalten. Mit dem SZAN bietet die Arbeiterwohlfahrt in Schwenningen Hilfen für wohnungslose Menschen an. Das Leben dieser Menschen ist häufig durch Arbeitslosigkeit, Schulden, Armut, Gewalt, ungesicherten Wohnraum bzw. Wohnungslosigkeit, Ausgrenzung, soziale Isolierung und Suchtkrankheiten geprägt. Die Mitarbeiter des SZAN versuchen durch umfassende persönliche Beratungsangebote, Wohnungslosen zu helfen. Auch als Wiedereingliederungseinrichtung übernimmt das SZAN eine wichtige Aufgabe. Thorsten Frei tauschte sich mit ihr unter anderem über den sozialen Wohnungsbau und die Ausgestaltung der Sozialversicherungen aus. Für den Abgeordneten sei klar, dass der Wohnungsbau, insbesondere auch der soziale Wohnungsbau, stark forciert werden müsse. Bei der nächsten Station, der IAW Internationale Akademie in Brigachtal, ging es wiederum um entwicklungspolitische Projekte, die auch auf den hiesigen Arbeitsmarkt positive Auswirkungen haben können, wie dem Politiker berichtet wurde. Die IAW vermittle vor allem Studenten aus Moldawien an Unternehmen in der Region Schwarzwald-Baar. Nach einem Jahr gingen sie zurück nach Moldawien und können dort ihre Erfahrungen einbringen, so der Vorsitzende der IAW Walter Erchinger. Er ergänzte, dass Moldawien eines der ärmsten Länder sei und zwar gut ausgebildete Ingenieure und Naturwissenschaftler habe, diese aber nach dem Abschluss ihres Studiums keinerlei Chancen hätten, im eigenen Land eine Tätigkeit zu finden. „Ich finde das Projekt gut, da alle Seiten von diesem profitieren können“, war Thorsten Frei angetan. Insbesondere müssten mit Blick auf den akuten Fachkräftemangel in Deutschland auch ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland gelotst werden. „Wenn dann sowohl die hiesigen Firmen als auch die moldawischen Arbeitnehmer etwas davon haben, sei dies eine Win-Win-Situation, so der Abgeordnete weiter.

Den Tag beschloss Thorsten Frei mit einer intensiven Diskussion mit Vertretern der VdK-Kreisverbände Donaueschingen und Villingen. Dabei wurde vor allem über die Rente und das Sozialhilfesystem diskutiert. Auch hier waren sich die Diskutanten einig, dass mehr bezahlbarer Wohnraum ermöglicht werden müsse. Auch nahm der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende zur Kenntnis, dass bei der Erwerbsminderungsrente und den Renten für Frauen und Alleinerziehende nachgebessert werden müsse. Thorsten Frei machte aber auch deutlich, dass mit einer so genannten Bürgerversicherung keine Probleme gelöst werden könnten.

Thorsten Frei (links) mit den Vertretern der IAW und dem Bürgermeister von Brigachtal Michael Schmitt

Vorsitzender des SKM Schwarzwald-Baar Josef Vogt, Thorsten Frei MdB und Geschäftsführer Christian-Müller-Heidt