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Thorsten Frei in Mazedonien: Lösung der Namensfrage entscheidet über die Zukunft des Landes

„In den nächsten Wochen wird sich die Zukunft Mazedoniens entscheiden, wenn der nach fast drei Jahrzehnten mühsam mit Griechenland ausgehandelte Kompromiss über die Namensfrage im Parlament behandelt werden wird. Die Abgeordneten von Regierung und Opposition müssen mit Zweidrittelmehrheit entscheiden, den Landesnamen in Nordmazedonien und damit die Verfassung zu ändern. Wenn dies gelingt, dann steht dem weiteren Weg zur Mitgliedschaft in NATO und EU fast nichts mehr im Weg. Wenn die Opposition sich sperrt, dürfte sich das Thema für die nächste 20 bis 30 Jahre erledigt haben. Dann wird das Land nicht von der wirtschaftlichen Dynamik der EU-Integrationsprozesse profitieren können, wie dies beispielsweise Polen und Ungarn in den vergangenen Jahren getan haben. Die Leidtragenden wären die etwa zwei Millionen Mazedonier“, lautet das Fazit von Thorsten Frei am Ende seiner zweitägigen Dienstreise in die mazedonische Hauptstadt Skopje.

Dabei ging es Frei vor allem darum, in Gesprächen mit Regierungsmitgliedern und Opposition für die Zustimmung zur Verfassungsänderung zu werben. „Alle politisch Verantwortlichen müssen jetzt das Wohl des Landes in den Blick nehmen und persönliche oder parteipolitische Interessen ausblenden. Alles andere schadet dem Land. Natürlich ist es ein Stück weit ein Verlust von Identität, wenn man seinen Namen ändern muss. Aber im Kern bleibt dieser auch bestehen und eine bessere Option wird es absehbar ebenso nicht geben.“

Diese Position vertrat Thorsten Frei in seiner Funktion als Mazedonien-Experte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Gesprächen mit führenden Köpfen der wichtigsten Parteien. So traf er sich mit Radmila Shekerinska, die als Vizepremierministerin und Verteidigungsministerin auch Vizevorsitzende der regierenden Sozialdemokraten ist. Ebenso sprach Frei mit Bujar Osmani, der als Vertreter der albanischen Minderheit ebenso als Vizepremierminister und Minister für Europäische Angelegenheiten fungiert. Und natürlich durfte auch ein Gespräch mit dem Parteichef der größten im Parlament vertretenden Partei nicht fehlen. Bei Hristijan Mickoski, Parteivorsitzender der größten Oppositionspartei VMRO-DPMNE, die zugleich Partnerpartei der CDU in Mazedonien ist, warb er ebenso für den weiteren pro-europäischen Kurs, der nur mit der Zustimmung der Oppositionsstimmen zur Namensänderung zu gehen ist.

Darüber hinaus traf sich Thorsten Frei vor Ort auch mit dem deutschen Botschafter in Mazedonien, Thomas Gerberich, und nahm auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung am II. Deutsch-Mazedonischen Forum teil. Dort gab Frei einen Überblick über die hervorragenden bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Mazedonien, die durch die Namensänderung weiteren Schub erhalten könnten.

Ein am vergangenen Wochenende durchgeführtes Referendum fiel mit einer Zustimmung von 91,5% zwar überaus positiv aus. Allerdings wurde mit einer Wahlbeteiligung von gerade einmal 36% das nötige Quorum von 50% deutlich verfehlt. Insbesondere weil davon auszugehen war, dass die Gegner der Namensänderung ihre Stimmer verweigern werden. Allerdings hat das Referendum keine bindende Wirkung. Vielmehr muss das Parlament in den nächsten Wochen mit einer Zweidrittelmehrheit über eine mögliche Verfassungsänderung entscheiden.