01.

Thorsten Frei im Gespräch mit GLPS

In seiner Rolle als Westbalkan-Experte der CDU/CSU-Fraktion traf sich Thorsten Frei mit Vertretern des kosovarischen Think Tanks Group For Legal And Political Studies (GLPS). Im Zentrum des Gesprächs standen vor allem die aktuellen Entwicklungen in Kosovo. Dabei ging es um Rechtsstaatlichkeit, den Kampf gegen Korruption, eine mögliche Visaliberalisierung, aber auch um die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des kosovarischen Präsidenten und den von ihm angestoßenen möglichen Landtausch mit Serbien.

GLPS machte während des Gesprächs mehrfach deutlich, dass der Kosovo ein friedlicher Stabilitätsfaktor der Region sein müsse und warnte gleichzeitig vor dem derzeit diskutierten Landtausch zwischen Kosovo und Serbien. Auch Frei betonte, dass „die Idee für die Stabilität von Kosovo, aber auch darüber hinaus für den gesamten Westbalkan höchst gefährlich“ sei. Dabei verwies er auf die Gefahr möglicher ähnlicher Überlegungen in Mazedonien oder Bosnien. Positiv sei aber, dass durch den Vorschlag zumindest wieder Bewegung in einen jahrelangen Stillstand gebracht wurde.

Die nunmehr von der EU-Kommission vorgeschlagene Visaliberalisierung begrüßten die kosovarischen Gäste, da dadurch legale Migration ermöglicht werde, was wiederum vielen jungen und gut ausgebildeten Kosovaren den Einblick in demokratische Systeme während ihrer Ausbildung oder des Studiums ermögliche. Davon werde Kosovo in Zukunft profitieren können.

Frei skizzierte in diesem Zusammenhaltung die differenzierte Haltung innerhalb der Unionsfraktion zu diesem Thema. Während die Innenpolitiker in Bezug auf Sicherheitsaspekte skeptisch sind, würden die Kollegen aus dem Bereich der Außenpolitik die Visaliberalisierung voll unterstützen.  „Die Republik Kosovo hat alle harten Voraussetzungen für eine Visaliberalisierung erfüllt. Demzufolge sollte das Land auch belohnt werden. Insbesondere auch, weil es im Moment das einzige Land in der gesamten Region ist, das nicht von den Vorzügen der Visaliberalisierung profitieren kann. Diesen Sonderstatus zu überwinden, ist eine wichtige Voraussetzung für gemeinsame positive Fortschritte in der Region“, so Frei weiter.