Thorsten Frei diskutiert Übungsplatzpläne mit Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer
Bundeswehr nimmt Bedenken in der Region ernst
In den vergangenen Wochen haben die Pläne der Bundeswehr, den Standortübungsplatz und damit die Übungsmöglichkeiten des Donaueschinger Jägerbataillons 292 zu erweitern, zu einer kontroversen Debatte in der Region geführt. Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei hat im Zuge dessen angekündigt, das unmittelbare Gespräch mit der Bundesverteidigungsministerin zu suchen. Nach dem Treffen im Deutschen Bundestag erklärt Thorsten Frei:
"Ich freue mich, dass mir unsere Bundesverteidigungsministerin persönlich für einen sehr offenen und konstruktiven Austausch zu den Plänen der Bundeswehr zur Verfügung stand. Dabei konnte ich noch einmal die spezifischen Belange der betroffenen Gemeinden Villingen-Schwenningen, Donaueschingen und Brigachtal, insbesondere aber auch der Nachsorgeklinik Tannheim, ausführlich darlegen. Auch die großen Vorbehalte großer Teile der örtlichen Bevölkerung, die dem Projekt aus verschiedenen Gründen kritisch gegenüberstehen, kamen zur Sprache.
Sehr dankbar bin ich Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie für die Argumente und Sorgen der Menschen aus der Region ein offenes Ohr hat und sich dieser auch annimmt. Sie hat für den weiteren Prozess eine enge Abstimmung sowie ein transparentes Verfahren seitens der Bundeswehr zugesichert. Die nächsten Schritte umfassen unter anderem die Erstellung einer Machbarkeitsstudie durch das Bundesministerium der Verteidigung bis Ende 2022. Dabei werden die Positionen der betroffenen Kommunen und des Landes, aber auch alle relevanten Natur- und Bevölkerungsschutzvorgaben einbezogen.
Ich habe dafür geworben, den erforderlichen Flächenverbrauch, den tatsächlichen maximalen Bedarf an notwendigen Übungen sowie der benötigten Einrichtungen zu prüfen. Dazu gehört aus meiner Sicht auch, dass die Bundeswehr realistisch und glaubhaft darlegt, wie, wie oft und in welchem Umfang geübt werden soll.
Sensibilisiert für die Interessen der Region, hat unsere Bundesverteidigungsministerin zugesagt, den tatsächlichen Übungsbedarf des Jägerbataillons genau zu prüfen. Gleichzeitig wies Bundesministerin Kramp-Karrenbauer darauf hin, dass das Vorhaben der Erweiterung eines Standortübungsplatzes eines Jägerbataillons nicht vergleichbar mit der Neueinrichtung eines Truppenübungsplatzes sei.
Wir sind beide davon überzeugt, dass es eine Lösung braucht, die sowohl die Interessen und den Bedarf der Bundeswehr als auch die Belange der Menschen in den angrenzenden Ortschaften berücksichtigt.
Die Verteidigungsministerin betonte abschließend, dass sich die Bundeswehr an die in Deutschland geltenden strengen Emissions- und Sicherheitsvorgaben hält.“
