Europa steht heute wie kaum ein anderer Kontinent für Frieden, Freiheit und Stabilität. Ehemalige Feinde haben scheinend unüberbrückbare Differenzen überwunden, sind zusammengerückt und arbeiten in der Europäischen Union als größtem Friedensprojekt der Menschheit konstruktiv zusammen.
Dennoch steht auch Europa in der Zeit vor großen Aufgaben, die den Zusammenhalt der Mitgliedsstaaten herausfordern, nationalistische Tendenzen offenbart und höchst unterschiedliche Standpunkte in wichtigen gesellschaftlichen Fragen zu Tage fördern. Um diese Herausforderungen zu meistern, braucht es neben der Betonung geteilter Werte wie Demokratie und Freiheit vor allem den Dialog der Menschen. Eine ganz zentrale Rolle kommt dabei den jungen Generationen zu, die im Rahmen der Jugendwerke den kulturellen Austausch zwischen verschiedenen Nationalitäten und gegenseitiges Verständnis sowie Toleranz fördern. Das Deutsch-Ungarisches Jugendwerk hat mit dem Jungen Deutsch-Ungarischen Forum 2017 diesen Dialog am heutigen Freitag ins politische Rampenlicht gesetzt und die Zukunft Europas aus Sicht Ungarns und Deutschlands kontrovers und konstruktiv zugleich zu diskutieren.
Nach einer kurzen Einführung durch den ungarischen Botschafter in Berlin, S.E. DR. Péter Györkös, der auf die historischen Verbindungen zwischen Ungarn und Deutschland skizzierte, vertrat Thorsten Frei die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Rolle nationaler Parlamente im vereinten Europa, bei der vor allem die Fragen der jungen Gäste aus Deutschland und Ungarn zum Tragen kamen. Neben Frei diskutierten Csaba Hende, Vizepräsident der ungarischen Nationalversammlung, sowie Renata Alt, FDP-Bundestagsfraktion.
In seinem Eingangsstatement betonte Thorsten Frei die Notwendigkeit der konsequenten Anwendung des Subsidiraitätsprinzips. Aus seiner Sicht muss „Europa in den großen Themen stark sein, im Gegensatz dazu aber auch klein bei den kleinen Themen.“ Nach seinen Erfahrungen als Oberbürgermeister und Bundestagsabgeordneter gilt für ihn, dass ein Staat von unten nach oben gebaut und funktionieren muss. Die Basis ist die Familie, gefolgt von den Gemeinden, Bundesländern, den Nationalstaaten und am Ende steht Europa bzw. die EU.
Auf EU-Ebene braucht es nach Meinung von Thorsten Frei Lösungen und Konzepte im Bereich einer Gemeinsamen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder auch beim Außengrenzschutz sowie der Flüchtlingspolitik. „Wenn es uns in diesen Themen gelingt, mit einer Sprache zu sprechen, dann werden wir stärker und effizienter sein und ein gewichtiges Wort in der Welt mitsprechen“, so Frei.
Gleichzeitig betonte er, dass Europa in der Sozial- oder Umweltpolitik gerade nicht der richtige Bezugsrahmen sei, und machte dies beispielsweise an Vorgaben zur Aufforstung und Flächenfreihaltung frei. „Wenn es in Portugal oder Spanien notwendig ist, Wälder aufzuforsten und Rodungen zu verbieten, so ist es das in Deutschland nicht. Wenn der Schwarzwald immer weiter zuwächst und verwildert, sehen wir, dass EU-weite Lösungen nicht funktionieren können. Bei solchen Problemen wird man immer auf kommunaler, regionaler oder nationaler Ebene bessere Lösungen finden.
„Europa profitiert von seiner Vielfalt. Diese Stärke sollte nicht durch eine übermächtige EU-Kommission zunichte gemacht werden. Der Wettbewerb nationaler Lösungen und Ideen ist der Motor für die Fortentwicklung einer starken EU. Die Nivellierung der Lebensbedingungen in den Mitgliedsstaaten in der heutigen Form hingegen wird die Unzufriedenheit und das Unverständnis der Menschen in den Mitgliedsstaaten stärken und den Zusammenhalt in der Union schwächen“, lautet das Fazit des im Schwarzwald-Baar-Kreis und im Oberen Kinzigtal direkt gewählten Bundestagsabgeordneten.
