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Thorsten Frei dankt deutschen Soldaten in Afghanistan für ihren Einsatz

Am heutigen Dienstag hat der Deutsche Bundestag die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan im Rahmen der NATO-Mission „Resolute Support“ beschlossen. Thorsten Frei betonte in seiner Rede zunächst die politische Bedeutung der Bundestagsentscheidung in Bezug auf den damit zum Ausdruck kommenden politischen Rückhalt „für unsere Soldaten, die über Weihnachten ihren Dienst fernab von Heimat und Familie leisten“. Dafür dankte der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal den knapp 1.000 in Afghanistan ihren Dienst leistenden Soldaten zunächst.  

Mit Blick auf das Mandat stellte Frei fest, dass sich die Sicherheitslage weiter deutlich verschlechtert hat. Nur noch 56,8 % der 401 Distrikte stehen unter Kontrolle der Regierung, 30 % sind umkämpft und 13 % stehen unter Kontrolle der Aufständischen. Davon zeugen aus seiner Sicht auch die etwa 350.000 Menschen, die in diesem Jahr zur Flucht vor Gefechten gezwungen wurden. Und zuletzt führte er als Beleg auch die Zahl der zivilen Opfer an, die von Januar bis September 2017 nochmal um 6 % auf 8.019 gestiegen ist – davon 2.600 Tote.

Angesichts dieser schwierigen Lage ist es für Thorsten Frei zu einfach, zu sagen, dass die deutsche Sicherheit nicht am Hindukusch verteidigt wird, sondern an der Grenze Deutschlands bzw. den EU-Außengrenzen. Dem widersprach er – an die Adresse von Linken und AfD gerichtet – jedoch mit Verweis auf die sicherheitspolitischen Wechselwirkungen in unserer globalisierten Welt ganz vehement.

Für Deutschland ist der Einsatz in Afghanistan vor allem eine Frage deutscher Interessen. Wir wollen erreichen, dass Afghanistan kein neuer Hort für Terroristen wird, der sich ungestört durch Drogengelder speist und Attentäter für Europa am Fließband produziert. Diese Gefahr besteht aber, solange Afghanistan für 70 bis 90 Prozent der weltweiten Opiumernte stehe. Die geschätzte Produktion von 9.000 Tonnen in diesem Jahr und damit eine Steigerung von 87 % sowie eine Ausdehnung der Anbauflächen um 63 % entsprechen etwa 7 % des BIP Afghanistans oder 1,4 Mrd. $. Davon fließen etwa 50 % in die Tasche von Taliban.

Diese realen Gefahren werden auch durch die Entscheidung des US-Präsidenten, der im Wahlkampf immer für einen Abzug geworben hat und nunmehr eine Aufstockung der US-Truppen von 8.000 auf 12.000 befohlen hat.

Für Thorsten Frei kommt es jetzt darauf an, das seit zwei Jahren existierende Patt zwischen Kabuler Zentralregierung und den Aufständischen zu durchbrechen. Dazu braucht es mehr militärische Hilfe von außerhalb, um technische Defizite und Führungsdefizite bei den noch jungen nationalen afghanischen Sicherheitskräften auszugleichen. Denn ohne militärische Sicherheit kann es keinen zivilen Staatsaufbau geben. „Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass die Sicherheitslage in Afghanistan möglichst schnell verbessert wird, so dass die internationale Gebergemeinschaft auf die Regierung Ghani mehr Druck ausüben kann, um weitere dringende Reformen umzusetzen und einen ehrlichen und konstruktiven Friedensprozess mit den Taliban zu ermöglichen“, so Frei. Alles andere wird auf lange Sicht kein stabiles Afghanistan zur Folge haben.