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Thorsten Frei bei der Kolpingfamilie

Die Kolpingfamilie hat sie nicht nur als Teil im Namen, die Familie ist ihr aus christlicher Überzeugung heraus heilig, egal welche Nationalität im Pass verzeichnet ist. Entsprechend bestimmend war die Flüchtlingssituation in Deutschland und auch die Familienzusammenführung ein Hauptthema beim politischen Abend mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei am Mittwoch im „Ochsen“.

Nach der Podiumsdiskussion vor der Wahl folgte nun der politische Diskurs nach der schwierigen Koalitionsbildung, auf die Thorsten Frei im Prolog zunächst einging. „Es gilt für eine Regierung die Rahmenbedingungen für die Menschen positiv zu gestalten. Und ich denke, wir haben in den Verhandlungen das Bestmögliche erreicht“, meinte Frei. Familienpolitisch habe sich die Union gut durchsetzen können: „Für uns ist die Familie die Keimzelle der Gesellschaft. So haben wir durchgesetzt, dass das Kindergeld in den nächsten drei Jahren um 25 Euro pro Kind schrittweise angehoben wird. Außerdem wollen wir das Wohneigentum mit einem Baukindergeld von bis zu 12 000 Euro - auf zehn Jahre verteilt - einführen und damit die im europäischen Vergleich niedrigste Eigentumsquote verbessern.“ Außerdem werde der kommunale wie private Sozialwohnungsbau stärker gefördert.

Familienfreundliche Politik allein genüge allerdings nicht, um die Probleme durch die Überalterung der Gesellschaft in den Griff zu bekommen. „Wir müssen bei dieser gewaltigen Herausforderung jetzt gestalten und nicht erst in einigen Jahren, wenn`s brennt.“ So werde die Regierung einerseits noch mehr in Bildung und Forschung investieren und etwa auch die Grundschul-Ganztagsbetreuung ausbauen, um Familie und Beruf noch besser in Einklang zu bringen. Damit allein sei aber das Ungleichgewicht von Jung und Alt nicht in den Griff zu bekommen. Ohne kontrollierte Zuwanderung von rund 200 000 Menschen pro Jahr gehe es nicht. „Wichtig dabei ist ein Zuzug in den Arbeitsmarkt, nicht in die Sozialsysteme. Schon jetzt sind 55 Prozent der erwerbsfähigen Hartz IV-Bezieher Menschen mit Migrationshintergrund.“

Damit war auch das Stichwort für die lebhafte Diskussion unter den zwei Dutzend Zuhörern gefallen. Warum die Flüchtlinge im Land nicht als Chance begreifen und alles tun, um diese im Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft zu integrieren? Warum die harten Diskussionen um den Familiennachzug? „Anerkannte Flüchtlinge können ihre Familien nachholen“, stellte Frei klar. Fehle die Anerkennung, gebe es auch keinen Nachzug. Das sei seiner Ansicht nach auch richtig. Alles andere wecke Begehrlichkeiten. Frei akzeptierte allerdings die Kritik am Handling mit über 18-Jährigen, wenn diese nicht zur Familie stoßen dürften. Das sei „menschlich schwierig“. Aber man müsse irgendwo Grenzen ziehen und bei Kriegsflüchtlingen biete auch ein Land wie Rumänien den gesuchten Schutz. „Das Land und ungezählte Ehrenamtliche, darunter einige von Ihnen, leisten bereits sehr viel. Eine neuerliche große Flüchtlingswelle könnte das Land nicht stemmen, deshalb müssen wir Grenzen ziehen.“ Ein in der Runde angesprochenes Einwanderungsgesetz werde sicherlich kommen, doch schon das Aufenthaltsgesetz regle in dieser Hinsicht vieles. Und: „Deutschland hat, gemessen an der Einwohnerzahl, eine hohe Zuwanderung, eine der größten weltweit.“

 

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Info: Abtprimas bei Kolping

Spannung verspricht auch der Vortrag mit dem durch provokanten Thesen bekannt gewordene Abtprimas des Benediktinerordens, Notger Wolf. Er spricht am Mittwoch, 16. Mai 2018, 19 Uhr, zum Thema „Schluss mit der Angst – Deutschland schafft sich nicht ab!“. Da man mit einem großen Auditorium rechnet, findet diese Veranstaltung in der Marienkirche statt.

Thorsten Frei MdB bezieht vor zwei Dutzend Mitgliedern der Donaueschinger Kolpingfamilie Stellung zur Bundespolitik.