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Thorsten Frei bei den Vereinten Nationen in New York

Derzeit befindet sich Thorsten Frei in seiner Rolle als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Unterausschuss „Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln“ in New York, um am Hauptsitz der Vereinten Nationen Gespräche zu humanitärer Hilfe und zu Krisenprävention, Migrationsfragen, der Rolle Deutschlands als internationaler Akteur sowie dem transatlantischen Verhältnis zu führen.

Dazu traf sich Thorsten Frei mit hochrangigen Vertretern vom UN-Entwicklungsprogramm (UNDP), des UNHCR, aus der politischen Abteilung des UN-Generalsekretärs Antonio Guterres und auch von der Weltbank. Dabei ging es vorrangig um die Lage in Syrien und den Nachbarländern, aber auch die Hungersnot in Ostafrika und den Jemen. Thorsten Frei thematisierte bei diesen Gesprächen auch die deutsche Überlegung, in Nordafrika mit Hilfe des UNHCR Flüchtlingslager zu bauen, in denen bereits über Migrationsmöglichkeiten nach Europa informiert und entschieden wird.

Für den direkt gewählten Abgeordneten des Wahlkreises Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal ist jedoch klar, dass solche Lager nur funktionieren können, wenn die Versorgungssituation vor Ort genügend Lebensmittel und Wasser, ein trockenes Dach über dem Kopf und medizinische Versorgung garantiere. Folter und Misshandlung wie derzeit in libyschen Lagern können keine Grundlage dafür sein.

Einen Austausch gab es auch mit dem deutschen Leiter der Polizei-Division der Vereinten Nationen, Stefan Feller. Schließlich sind ein funktionierender Rechtsstaat und funktionierende Sicherheitskräfte die Basis für einen in Frieden stehenden Staat. Deshalb kommt es heute mehr denn je auf die Entsendung von Polizisten in UN-Missionen an. „Ohne Sicherheit keine wirtschaftliche Entwicklung“, unterstreicht Frei die Notwendigkeit von Polizisten. Auch Deutschland könne und müsse in diesem Bereich noch mehr leisten, ist Frei überzeugt. Deshalb haben er und seine Abgeordnetenkollegen im vergangenen Jahr einen Antrag im Bundestag initiiert und debattiert, der die Bundesregierung auffordert, bessere und attraktivere Rahmenbedingungen für einen Einsatz von deutschen Polizisten im Ausland zu schaffen.

Darüber hinaus hielt Thorsten Frei vor Mitgliedern des Verbandes deutscher Bediensteter bei internationalen Organisationen einen Vortrag zu Deutschlands Vorstellungen über notwendige Reformen der Vereinten Nationen sowie vor Mitgliedern des American Council on Germany eine Rede zu den Entwicklungen im Bereich der zivilen Krisenprävention in Deutschland sowie zu dem von der Bundesregierung initiierten Marschall-Plan für Afrika. Für Thorsten Frei ist in diesem Zusammenhang klar, dass sich Deutschland als sehr wohlhabendes Land allein aus eigenen Interessen mehr als bisher für Frieden und humanitäre Hilfe einsetzen müsse.

Das ist letztlich auch bei einem Gespräch mit dem deutschen Botschafter bei den Vereinten Nationen, Dr. Harald Braun, zum Tragen gekommen, das sich letztlich um die Bewerbung Deutschlands für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Jahre 2019 und 2020 drehte.

Für Thorsten Frei steht nicht erst seit dieser Reise fest, dass sich die zunehmenden globalen Migrationsströme durch militärische Mittel nicht dauerhaft lösen lassen. Diese Erkenntnis hat sich in Deutschland unter dem Stichwort „Fluchtursachenbekämpfung“ und befördert durch die Flüchtlingskrise der Jahre 2015/2016 längst durchgesetzt. Zwar müssen in Krisengebieten oftmals Konfliktparteien überhaupt erst einmal durch Soldaten getrennt werden. Vielmehr braucht es aber auskömmliche humanitäre Soforthilfen und langfristige wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektiven, damit die Flüchtlinge in ihrer Heimat bleiben.

Umso unverständlicher war für Thorsten Frei der Entschluss von US-Präsident Donald Trump, die finanziellen Mittel für die Vereinten Nationen und die Nothilfeprogramme der internationalen Staatengemeinschaft zu kürzen und stattdessen den ohnehin größten Verteidigungshaushalt der Welt um weitere 54 Milliarden Dollar pro Jahr zu steigern. Die Reise diente auch dazu, auf amerikanischer Seite für ein weitergehendes Engagement der USA bei zivilen Programmen und Maßnahmen zu werben.

Thorsten Frei in der UN-Generalversammlung

Thorsten Frei im Gespräch mit Stefan Feller, UN Police Adviser

Thorsten Frei diskutiert mit Vertretern des UNHCR